RS0013279 – OGH Rechtssatz

…absehbare Zeit behebbare Nachteile können hingegen einem Teilungsbegehren nie mit Erfolg entgegengesetzt werden (RIS-Justiz RS0013336 [T12], [T6], [T11]; RS0013287 [T13], [T18], [T19];; RS0013321 [T2]; RS0013279 [T2]; RS0013304 [T2]; RS0013294 [T9]). Der Beklagte wäre aber auch dann als unterlegen anzusehen, wenn die von ihm eingewandten Umstände Teilungshindernisse gebildet hätten. Er hat…

…RS0013287 [T1]; RS0013321; Sailer in KBB² § 830 ABGB Rz 6), was die teilungsunwillige Beklagte konkret zu behaupten gehabt hätte (RIS-Justiz RS0013279). 2.5. Sie hat in erster Instanz auch weder Vorbringen zu einem (dem Grundbuch gar nicht entnehmbaren) „Schenkungsvertrag“ zwischen der Klägerin und dem Fruchtgenussberechtigten…

…nicht absehen lässt, wie lange dieser Zustand bestehen bleibt, wobei die Behauptungs- und Beweislast für die Absehbarkeit des Wegfalls beim Teilungsgegner liegt (RIS Justiz RS0013279; RS0013293 [T5]). Vorbringen der Beklagten, das erkennen ließe, ein angemessener Aufschub der Teilung ließe die behauptete drohende Obdachlosigkeit vermeidbar erscheinen, findet sich im Akt nicht…

…höchstgerichtlicher Rechtsprechung beantworten; demnach muss der für die Behauptung der Unzeit beweispflichtige Teilungsgegner die konkreten Umstände aufzeigen, die als Teilungshindernisse in Betracht kommen (RIS Justiz RS0013279 [T1]). Ob ein - zu beachtendes, bloß vorübergehendes - Teilungshindernis die Aufschiebung des Anspruchs auf Aufhebung der Gemeinschaft rechtfertigt, ist also nur im Rahmen der konkreten Tatsachenbehauptungen…

…gegebenen Zeit unzweckmäßig und für beide Teile schädigend macht (RS0013287). Der beweispflichtige Teilungsgegner muss konkrete Umstände aufzeigen, die als Teilungshindernis der Unzeit in Betracht kommen (RS0013279 [T1]). Für die Beurteilung der Einwendung der Unzeit oder der Behauptung, dass es sich um einen vorübergehenden Zustand handelt, ist der Zeitpunkt des Schlusses der…

…Umstände dartun, die ein Teilungshindernis begründen können. Nur im Rahmen der konkreten Tatsachenbehauptungen ist zu prüfen, ob der Teilung ein Hindernis entgegensteht (RIS Justiz RS0013247; RS0013279; Sailer aaO § 830 Rz 6; Gamerith aaO § 830 Rz 19; H. Böhm aaO § 830 Rz 32; Gruber/Sprohar-Heimlich…