RS0074560 – OGH Rechtssatz

…09w mwN; RIS Justiz RS0074506). 2. Die Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche den in § 19 Abs 6 StVO nicht taxativ (RIS Justiz RS0074560) -aufgezählten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS Justiz RS0074521). Bei der Lösung dieser Frage kommt es daher nicht auf die jeweilige…

…hintanzuhalten (RIS Justiz RS0074478 [T1]). 2. Die Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche den in § 19 Abs 6 StVO nicht taxativ (RIS Justiz RS0074560) aufgezählten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen. Bei der Lösung dieser Frage kommt es daher nicht auf die jeweilige subjektive Betrachtungsweise der…

…kann die Zulässigkeit der Revision nicht begründen. [6] 1.1. Ob eine Verkehrsfläche den in § 19 Abs 6 StVO – nicht taxativ (RS0074560) – angeführten, gegenüber dem fließenden Verkehr benachrangten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien zu beurteilen (RS0074521). Wesentlich ist das äußere Erscheinungsbild der Verkehrsfläche in…

…Abs 6 StVO benachrangt ist, auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an. Die Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche den dort – nicht taxativ (RIS Justiz RS0074560) – aufgezählten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS Justiz RS0074521). Es kommt also nicht auf die subjektive Betrachtungsweise der beteiligten Lenker oder…

…keine aufzugreifende Fehlbeurteilung zu erkennen. [7] 2. Die Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche den in § 19 Abs 6 StVO – nicht taxativ (RS0074560) – angeführten, gegenüber dem fließenden Verkehr benachrangten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen (RS0074521). Wesentlich ist das äußere Erscheinungsbild der Verkehrsfläche in…