RS0047529 – OGH Rechtssatz

…von einer solchen Änderung der Verhältnisse auszugehen ist oder nicht, lässt sich nicht aufstellen, weil die Umstände des Einzelfalls von wesentlicher Bedeutung sind (RS0007161 [T12]; RS0047529 [T15]). [18] 1.2. Es trifft zu, dass nach dem Rechtssatz RS0106742 weder der Wechsel in der Altersgruppe noch die Änderung der Regelbedarfssätze „für…

…hat sich die Neubemessung grundsätzlich an der vergleichsweisen Regelung zu orientieren. Die der Unterhaltsvereinbarung zugrundeliegende Relation zwischen Einkommen und Unterhaltsleistung ist dabei grundsätzlich aufrechtzuerhalten (RS0019018; RS0047529 [T11]; RS0047471). Nur in Fällen, in denen sich nicht bloß die Einkommensverhältnisse, sondern auch weitere für die Unterhaltsbemessung maßgebliche Umstände änderten, ist eine Neubemessung losgelöst…

…nichts daran, dass auch Unterhaltsvergleiche der Umstandsklausel unterliegen und die Neubemessung in den angeführten Fällen unabhängig von einer bestehenden Vergleichsrelation vorzunehmen ist (vgl RIS-Justiz RS0047529). Soweit der Revisionsrekurswerber auf die übliche Praxis verweist, die Fälligkeit des Unterhalts in Vergleichen abweichend vom Gesetz mit dem 5. des jeweiligen Monats festzulegen, kann…

…Dies gilt auch für im Ehescheidungsverfahren abgeschlossene, pflegschaftsbehördlich genehmigte Unterhaltsvergleiche. Grundsätzlich ist die Neubemessung zwar völlig unabhängig von der durch den Vergleich getroffenen Regelung vorzunehmen (RS0047529), dies gilt aber nur für die Fälle, in denen die Parteien bei Abschluss des Vergleichs nur eine einvernehmliche Ausmittlung des aktuellen gesetzlichen Unterhaltsanspruchs beabsichtigten, nicht…

…statt der gerichtlichen Festlegung auch eine gerichtliche „Anpassung" bei geänderten Umständen erfolgen konnte (RIS Justiz RS0019018 mwN zuletzt 2 Ob 237/06a; RIS Justiz RS0047529 mwN zuletzt 7 Ob 143/05p). Das Ergebnis ist naturgemäß keine Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs, sondern - nach Wegfall des Vergleichs - noch allenfalls eine Auflage. Im…

…RIS Justiz RS0019070). Bei geänderten Verhältnissen sind Unterhaltsbeträge regelmäßig so zu bemessen, dass die einmal festgelegte Relation zwischen Einkommenshöhe und Unterhaltshöhe gewahrt bleibt (RIS Justiz RS0047529 [T 3, T 4]). Die Vorinstanzen haben darüber hinaus auch den Grundsatz der stRsp beachtet, dass nur eine wesentliche Änderung der Verhältnisse die…

…der Änderung eine Herabsetzung anstrebt, frei, eine negative Feststellungsklage einzubringen (vgl etwa zuletzt OGH 4 Ob 7/02m mwN; RIS-Justiz RS0000841; RIS-Justiz RS0019018; RS0047529 mwN, SZ 58/26). Über ein derartiges Begehren ergehende, das Erlöschen des Unterhaltsanspruchs wegen geänderter Umstände aussprechende, Entscheidungen greifen einem möglichen Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs nicht…

…neu bemessen werden (vgl RS0053297; RS0047398). Wann von einer solchen Änderung der Verhältnisse auszugehen ist, hängt letztlich von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0007161 [T12]; RS0047529 [T15]). Geänderten tatsächlichen Verhältnissen ist ein Sachverhalt gleichzuhalten, bei dem die wahren Einkommensverhältnisse anlässlich der Unterhaltsfestsetzung unbekannt waren und bei dem die den Vergleich abschließenden…

…Regel, ab wann von einer solchen Änderung der Verhältnisse auszugehen ist oder nicht, lässt sich nicht aufstellen (6 Ob 57/09i; RIS Justiz RS0047529), weil die Umstände des Einzelfalls von wesentlicher Bedeutung sind. Die Kinder haben ihr Erhöhungsbegehren auf ihre aufgrund des höheren Alters auch gestiegenen Bedürfnisse und die…

…geänderten Verhältnissen sind Unterhaltsbeträge in der Regel so zu bemessen, dass die einmal festgelegte Relation zwischen Einkommenshöhe und Unterhaltshöhe gewahrt bleibt (stRsp; RIS-Justiz RS0019018; RS0047529 [T 3, T 4]). Ein Grundsatz der stRsp ist darüber hinaus, dass nur eine wesentliche Änderung der Verhältnisse die Anwendung der Umstandsklausel rechtfertigt, wobei ein…

…Unterhaltsbemessung maßgebliche Umstände ändern, eine Neubemessung losgelöst von der bestehenden vergleichsweisen Regelung vorgenommen (vgl RIS-Justiz RS0047471 = ÖBA 1992, 157 uva, noch weitergehend RIS-Justiz RS0047529 = EFSlg 19.542, EFSlg 35.075, RZ 1992/58, 154 uva). Im Einzelfall ist regelmäßig entscheidend, was die Parteien mit ihrem Unterhaltsvergleich für die Zukunft regeln wollten…

…Unterhaltsbemessung maßgebliche Umstände änderten, wurde eine Neubemessung losgelöst von der bestehenden vergleichsweisen Regelung vorgenommen (vgl RIS Justiz RS0047471, ÖBA 1992, 157 uva; RIS Justiz RS0047529, EFSlg 19.542; EFSlg 35.075; RZ 1992/58 ua). Dies bedeutet für den vorliegenden Fall, dass sich die Neubemessung des Unterhaltes an der…

…wegen geänderter Umstände hätte der Beklagte mit negativer Feststellungsklage geltend machen können (9 Ob 73/07m mwN; RIS Justiz RS0000841 [T1]; RS0019018 [T25]; RS0047529 [T14]). Über ein derartiges Begehren ergehende, das Erlöschen des Unterhaltsanspruchs wegen geänderter Umstände aussprechende Entscheidungen greifen einem möglichen Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs wegen einer wesentlichen Änderung…

…dass auch bei geänderten Verhältnissen Unterhaltsbeträge regelmäßig so zu bemessen sind, dass die einmal festgelegte Relation zwischen Einkommenshöhe und Unterhaltshöhe gewahrt bleibt (RIS Justiz RS0019018, RS0047529 [T 3, T 4]); dass nur eine wesentliche Änderung der Verhältnisse die Anwendung der Umstandsklausel rechtfertigt, wobei ein Schwellwert von 10 % mehrfach…

…Verhältnis zu seinem "wahren", erheblich niedrigeren Durchschnittsnettoeinkommen, aber jedenfalls geschmälert wäre (siehe dazu ÖA 2000, 170/U 317 und andere Entscheidungen zu RIS Justiz RS0047529), hat die Vorinstanz mit Recht die Anwendung der Vergleichsrelation auf den Herabsetzungsantrag des Vaters abgelehnt (und dessen Antrag abgewiesen), weil auch bei dem vom Vater…