RS0073385 – OGH Rechtssatz

…sich keinen Vorrang in Anspruch nehmen, weil er damit rechnen muss, dass die Lenker anderer Fahrzeuge darauf vertrauen, dass aus dieser Straße kein Fahrzeug kommt ( RS0073385 ; RS0073439 ). Dieser Grundsatz gilt aber nicht bei einem eingeschränkten Fahrverbot, weil sich in diesem Fall kein Verkehrsteilnehmer darauf verlassen kann, dass auf solchen Verkehrsflächen innerhalb…

…und T 3). Mit dieser Begründung hat der Oberste Gerichtshof etwa Fahrzeuglenkern, die aus einer Verkehrsfläche mit allgemeinem Fahrverbot kamen (ZVR 1975/24; RIS-Justiz RS0073385), als Radfahrer entgegen § 68 Abs 1 StVO einen Gehsteig in Längsrichtung befuhren (2 Ob 38/06m mwN), gegen die Fahrtrichtung einer Einbahnstraße fuhren (ZVR…

…Vorrang in Anspruch nehmen, sondern er muss damit rechnen, dass die Lenker anderer Fahrzeuge darauf vertrauen, dass aus dieser Straße kein Fahrzeug kommt (RIS Justiz RS0073385, vgl auch [T6]: Missachtung des Rotlichts). Dasselbe gilt für den Lenker eines Fahrzeugs, der eine Einbahnstraße entgegen der zulässigen Richtung befährt (ZVR 1979/34), sowie…