RS0030359 – OGH Rechtssatz

…des Schädigers aus der Menge der sich für den S orgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (vgl RS0030477; RS0030359; RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem Handelnde wussten oder wissen mussten, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…Verhalten des Schädigers aus der Menge der sich für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (vgl RS0030477 ; RS0030359 ; RS0031127 ). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem Handelnde wussten oder wissen mussten, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…einen Meter über die LKW Führerkabine herausragenden Hauptarmes des Kranes hebt sich auffallend aus der Menge der unvermeidlichen Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens heraus (RIS Justiz RS0030359). Dass in der in der Revision zitierten Entscheidung 8 ObA 2186/96w das Überfahren einer ungeregelten Kreuzung als noch leicht fahrlässig beurteilt wurde…

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030477; RS0030359; RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die…

…objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RS0030359, RS0030477). [2] 2. Im konkreten Fall ist der Unfall auf einen Aufmerksamkeitsfehler der Erstbeklagten zurückzuführen, der für sich allein noch nicht grobe Fahrlässigkeit begründen…

…Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auch auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS Justiz RS0022698). Der Schadenseintritt muss dabei als wahrscheinlich voraussehbar gewesen sein (RIS Justiz RS0030359; RS0030477). 4. Die Anwendung dieser Grundsätze auf den vorliegenden Fall durch das Berufungsgericht liegt im Rahmen des von der genannten Judikatur gezogenen Ermessensspielraums. 5…

…sich über alltäglich vorkommende Fahrlässigkeitshandlungen erheblich, außergewöhnlich und auffallend herausheben, bei denen der Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich voraussehbar ist (RIS-Justiz RS0030477; RS0030171; RS0030644; RS0030359 ), und die mit Rücksicht auf ihre Schwere oder Häufigkeit nur bei besonderer Nachlässigkeit und nur bei besonders nachlässigen oder leichtsinnigen Menschen vorkommen können (RIS-Justiz…

…des Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030359 [T13]; RS0030477 [T24]; RS0031127 [T27]). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines…

…Menge der sich auch für den Sorgsamstem nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeits-handlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RS0031127 [T27]; vgl auch RS0030477; RS0030359). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030477; RS0030359; RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die…

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030477; RS0030359; RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die…

… Grobe Fahrlässigkeit ist dann gegeben, wenn sich das Handeln des Schädigers auffallend aus der Menge der unvermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens heraushebt (RIS Justiz RS0030359; RS0030477). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern (RIS…

…objektiv schwerwiegender Sorgfaltsverstoß bei Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RS0030359, RS0030477). 2. Da das Vorliegen grober Fahrlässigkeit aufgrund des konkreten Sachverhalts beurteilt werden muss, ist es entgegen den Ausführungen der Revision unerheblich, dass die…

…Sorgfalt, die in ihrer Schwere die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich übersteigt und den Eintritt nachteiliger Folgen als wahrscheinlich vorhersehbar macht (RIS Justiz RS0030477; RS0030359). Die Schadenswahrscheinlichkeit muss offenkundig so groß sein, dass es ohne weiteres naheliegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht…

…Würdigung der Umstände des Einzelfalls auch subjektiv schwer vorwerfbar ist (RIS-Justiz RS0030272, RS0031127) und ob der Schadenseintritt zudem als wahrscheinlich voraussehbar war (RIS-Justiz RS0030359, RS0030477). Das kann bei einer bloßen Unachtsamkeit – hier einem unterlassenen Blick in einen Verkehrsspiegel bei ansonsten ordnungsgemäßer Beobachtung des Querverkehrs – in vertretbarer Weise…

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030477; RS0030359; RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Grobe…

…ist daher nicht gegeben. 2.1. Zum Vorliegen grober Fahrlässigkeit im Bereich des Versicherungsvertragsrechts liegt bereits umfangreiche Rechtsprechung vor (vgl die Nachweise in RIS Justiz RS0080371, RS0030359, RS0030477, RS0031127, RS0080275), die aus Anlass dieses Falls keiner Verbreiterung bedarf. Dass ein völlig gleichartiger Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht entschieden wurde, begründet noch…

…eine Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt, die sich über die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich heraushebt, wobei der Schaden als wahrscheinlich vorhersehbar ist (RS0030359; RS0030644). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass der Verstoß gegen das normale Handeln auffallend und der Vorwurf im höheren Maß gerechtfertigt ist. Die Beurteilung des Verschuldensgrades unter…

…liegt grobe Fahrlässigkeit vor, wenn sich das Verhalten über alltäglich vorkommende Sorglosigkeiten erheblich und ungewöhnlich heraushebt, sodass der Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich voraussehbar ist (RS0030359; RS0030477; RS0030644). Ob ein Verhalten im Einzelfall den Vorwurf grober Fahrlässigkeit begründet, ist keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RS0042764; RS0087606). [9] 4. Entgegen dem…

…der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt, die sich über die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich heraushebt, wobei der Schaden als wahrscheinlich vorhersehbar ist (RIS Justiz RS0030359; RS0030644). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass der Verstoß gegen das normale Handeln auffallend und der Vorwurf im höheren Maß gerechtfertigt ist. Die Beurteilung des Verschuldensgrades unter…

…der sich auch für den Sorgsamstem nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeithandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0031127 [T27]: vgl auch RS0030477; RS0030359). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…Fahrlässigkeitshandlungen ganz erheblich übersteigt und den Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich voraussehbar machte. Sie ist deshalb als grob fahrlässiges Fehlverhalten zu qualifizieren (RIS-Justiz RS0030303; RS0030359). Darüber hinausgehende Schuldelemente, wie zB Mängel bei der Werkherstellung, eine Verharmlosung der tatsächlich bestehenden Risken gegenüber der Beklagten oder eine Verschleierung der beabsichtigten Arbeiten am…

… 61/280; VersE 1691; 7 Ob 289/98w; 7 Ob 59/01d uva; RIS Justiz RS0030477; vgl RIS Justiz RS0030359 und RS0031127 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines…

…Sorgfalt, die in ihrer Schwere die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich übersteigt und den Eintritt nachteiliger Folgen als wahrscheinlich vorhersehbar macht (RIS Justiz RS0030477; RS0030359). Die Schadenswahrscheinlichkeit muss offenkundig so groß sein, dass es ohne weiteres naheliegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht…

…Sorgfalt, die in ihrer Schwere die alltäglich vorkommenden Fahrlässigkeitshandlungen erheblich und ungewöhnlich übersteigt und den Eintritt nachteiliger Folgen als wahrscheinlich vorhersehbar macht (RIS-Justiz RS0030477; RS0030359). Die Schadenswahrscheinlichkeit muss offenkundig so groß sein, dass es ohne weiteres naheliegt, zur Vermeidung eines Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich geübte in Betracht…

…der Menge der sich auch für den sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RS0031127 [T27]; vgl auch RS0030477; RS0030359). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…der unvermeidlichen Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens herausheben. Dabei ist auf die persönlichen Verhältnisse einzugehen. Es muss der Schadenseintritt als wahrscheinlich voraussehbar sein (vgl RIS Justiz RS0030359 mwN etwa SZ 48/39 = Arb 9381, Arb 10071, Arb 10611 , SZ 59/214 ua; RIS Justiz RS0030644 mwN). Dies gilt auch für…

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS-Justiz RS0030477, RS0030359 und RS0031127). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern…

…außergewöhnliche und auffallende Vernachlässigung der Pflicht zur Unfallverhütung vorliegt, sodass der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar ist (RIS Justiz RS0030359; RS0030644). Die Beurteilung des Grades der Fahrlässigkeit stellt eine Frage des Einzelfalls dar, die nur im Fall einer groben Fehlbeurteilung der Vorinstanzen nach § …

…Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS Justiz RS0030477, RS0030359 und RS0031127). Die Schadenswahrscheinlichkeit muss offenkundig so groß sein, dass es ohne weiteres nahe liegt, zur Vermeidung des Schadens ein anderes Verhalten als das tatsächlich…

…in ungewöhnlicher Weise verletzt wird und der Eintritt des Schadens nicht nur als möglich, sondern geradezu als wahrscheinlich vorauszusehen ist (RIS Justiz RS0030171; vgl auch RS0030359, RS0030644, RS0030477, RS0030272, RS0038120, RS0031127). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine…

…des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS Justiz RS0022698). Der Schadenseintritt muss zudem als wahrscheinlich voraussehbar gewesen sein (RIS-Justiz RS0030359; RS0030477). Für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit spricht, wenn der Arbeitgeber als Adressat von Arbeitnehmerschutzvorschriften bei objektiver Ex-ante-Betrachtung einfache und naheliegende Überlegungen nicht angestellt…