RS0100558 – OGH Rechtssatz

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB gestellte Eventualfrage (vgl zum Dreifragenschema RIS Justiz RS0100558). [3] Danach hat er sich am 17. Oktober 2024 in W*, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol und den Gebrauch…

… 11 StGB. Die für den Fall der Bejahung der Zusatzfrage gestellte Eventualfrage (§ 314 StPO; vgl zu diesem „Dreifragenschema“ RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13) nach dem Vergehen der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung (§ …

…und – für den Fall deren Bejahung – eine Eventualfrage nach § 314 StPO zu stellen „Dreifragenschema“ RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13). Dabei stützt sie sich auf die Verantwortung des Beschwerdeführers bei der Tatrekonstruktion (ON 202 S…

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung (§ 287 Abs 1 StGB) zu stellen gewesen („Dreifragenschema“; RIS Justiz RS0100558; Lässig , WK StPO § 317 Rz 13). Die Stellung einer solchen Zusatzfrage ist aber vorliegend – aus Z 6 ungerügt – jeweils…

…verneint (US 2; vgl zum Ganzen Lässig , WK-StPO § 313 Rz 13, § 317 Rz 13; RIS-Justiz RS0089704, RS0100558). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…eine dem Drei Fragen Schema entsprechende Fragestellung (Zusatzfrage in Richtung des § 11 StGB und Eventualfrage nach § 287 StGB) geboten (RIS Justiz RS0100558; Schindler , WK StPO § 313 Rz 36). Plausibilitätserwägungen sind dabei nicht anzustellen, weil die Beweiswürdigung allein den Geschworenen vorbehalten ist (RIS Justiz RS0100477…