RS0105987 – OGH Rechtssatz

…oder von derart schwerwiegender Art sein, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers mit Grund geschlossen werden kann (9 ObA 29/02h; RIS-Justiz RS0105987 ua). Im ersten Fall bedarf es einer vorangegangenen Ermahnung oder einer wiederholten Aufforderung zur Dienstleistung bzw Befolgung der Anordnung (9 ObA 116/02b; RIS-Justiz…

…wenn sie sich wiederholt ereignet hat oder so schwerwiegend ist, dass mit Recht auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Dienstnehmers geschlossen werden kann (RIS Justiz RS0105987). Unter der Voraussetzung der Beharrlichkeit kann eine Alkoholisierung, wenn sie mit Pflichtenverletzung einhergeht, den Entlassungstatbestand des § 82 lit f GewO 1859…

…werden kann. Nur im ersten Fall bedarf es einer vorangegangenen Ermahnung oder einer wiederholten Aufforderung zur Dienstleistung bzw Befolgung der Anordnung (RIS-Justiz RS0029746, RS0104124, RS0105987). Berücksichtigt man, dass die Klägerin zwar gegen eine Weisung des Geschäftsführers der Beklagten verstieß, letztlich aber wie in den Vorjahren "um den 15. 12." genau…

…Arbeitnehmers hängt regelmäßig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RS0105987 [T2]). Dies ist auch hier der Fall. [2] 2. Nach den Feststellungen war der Kläger als Wachorgan für die Überwachung einer Baustelle eines Kunden der…

…Weigerung entweder wiederholt ereignet haben oder von derart schwerwiegender Art sein, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers geschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0060669, RS0105987, RS0029746). Im ersten Fall bedarf es einer vorangegangenen Ermahnung oder einer wiederholten Aufforderung zur Dienstleistung bzw. zur Befolgung der Anordnung (RIS-Justiz RS0029746 [T 19…

…entweder wiederholt ereignet haben oder von derart schwerwiegender Art sein, dass mit Grund auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers geschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0105987). Soweit der Revisionswerber versucht, seine mehrfachen Pflichtverletzungen zu verharmlosen, geht er dabei nicht von den bindenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen aus, sondern schwächt diese ab. Die…

…nur aufgrund der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden und begründet keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0106298; RS0105987 [T2, T3]). [4] 1.3. Die Mitverschuldensregel des § 32 AngG kommt zwar „ausnahmsweise“ auch dann zur Anwendung, wenn sich die von einem…

…wiederholt ereignet haben oder von so schwerwiegender Art sein, dass mit Grund auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers geschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0060669, RS0105987). Letzteres ist im vorliegenden Fall vor dem Hintergrund der bereits einmal erfolgten Verwarnung des Klägers im Zusammenhang mit der Verletzung der Verpflichtung, jeden Arbeitsunfall zu…

…entweder wiederholt ereignet haben oder von derart schwerwiegender Art sein, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers mit Grund geschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0105987). Im ersten Fall bedarf es einer vorangegangenen Ermahnung oder einer wiederholten Aufforderung zur Dienstleistung bzw Befolgung der Anordnung (RIS-Justiz RS0029746). Um eine Ermahnung im…

…die Weigerung entweder wiederholt ereignet haben oder von derart schwerwiegender Art sein, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Arbeitnehmers mit Grund geschlossen werden kann ( RS0105987 ). Vor dem Ausspruch der Entlassung muss der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber oder von dessen Vertreter in der Regel ermahnt oder wiederholt zur Erfüllung seiner Pflichten aufgefordert…

…Verletzung der Pflichten gerichteten Willens zu verstehen (14 Ob 18/86 uva). Nun kann eine wiederholte Pflichtenvernachlässigung diesen Entlassungstatbestand erfüllen (RIS Justiz RS0105987), doch kann im vorliegenden Fall die - im Rahmen der rechtlichen Beurteilung getroffene - Feststellung des Erstgerichtes nicht übersehen werden, wonach dem Kläger zwei weitere Fehler beim…

…wird von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles bestimmt, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen (RIS-Justiz RS0105987). Hinsichtlich des ersten von der Revisionswerberin geltend gemachten Vorfalles, dem Fernbleiben des Klägers in der Zeit vom 7. bis 11. 1. 2002, steht zwar der…

…hängt regelmäßig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS Justiz RS0105987 ua). Gleiches gilt für die Frage, ob das pflichtwidrige Verhalten des Arbeitnehmers so schwerwiegend ist, dass es keiner vorangehenden Ermahnung bedarf (vgl RIS Justiz RS0060669…

…Einzelfalls beurteilt werden, und begründet daher in der Regel keine Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS Justiz RS0105987 [T3] ua). Die Entscheidung des Berufungsgerichts lässt auch keine unvertretbare und deshalb korrekturbedürftige Fehlbeurteilung erkennen: Nach den Feststellungen begab sich der Kläger am 23. …

…Verhaltens eines Arbeitnehmers hängt regelmäßig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RS0105987 [T2]). Dass das Berufungsgericht die im Mitarbeitergespräch mit dem Kläger erteilte Anordnung hinsichtlich des Verhaltens gegenüber Kunden nicht als Ermahnung ansah, ist schon deshalb nicht…

…unvertretbar. Gleiches gilt für die rechtliche Beurteilung, dass der Beklagten die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin nicht mehr zumutbar gewesen sei (RIS-Justiz RS0113899; RS0105987 [T2]). 2. Die weitere einzelfallbezogene und keine erhebliche Rechtsfrage aufwerfende Beurteilung des Berufungsgerichts (9 ObA 11/12a; 8 ObA 9…

…die Annahme der – ein essentielles Tatbestandsmerkmal jeder gerechtfertigten Entlassung darstellenden (RIS-Justiz RS0029009) – Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung im konkreten Fall rechtfertigt (RIS-Justiz RS0113899; RS0105987 [T2]), und insbesondere, ob eine Dienstverweigerung von derart schwerwiegender Art ist, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Dienstnehmers geschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0029746…

…hängt regelmäßig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RS0105987 [T3] ua). [3] 3. Die Vorinstanzen haben übereinstimmend die am 2. 12. 2021 erfolgte Entlassung des bei der Beklagten als Hilfsarbeiter beschäftigt gewesenen…

…konkreten Umständen des Einzelfalls entschieden werden und stellt dementsprechend regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0029746 [T27]; RS0105987 [T3]). [3] Nach den Feststellungen hat der bei der Beklagten seit 1. 9. 1980 beschäftigte Kläger seine dienstvertraglichen Pflichten insoweit verletzt, als…

…Frage, ob eine Dienstverweigerung von derart schwerwiegender Art ist, dass auf die Nachhaltigkeit der Willenshaltung des Dienstnehmers geschlossen werden kann (s RIS Justiz RS0029746 [T27], RS0105987 [T3]). Im vorliegenden Fall verließ der Kläger nicht nur ohne Einwilligung seinen ihm zugewiesenen Arbeitsplatz, sondern widersetzte sich auch mehrfach den Anordnungen des Vorarbeiters, den…