RS0057223 – OGH Rechtssatz

…müssten (RS0056171 [T6, T8]; RS0057303). Abzustellen ist nicht auf die Anzahl oder die Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858; RS0056171; RS0057223). Während Verfehlungen, die die Zerrüttung in Gang gesetzt oder vollendet haben, besonders schwer wiegen (RS0057361), spielen nach unheilbarer Zerrüttung der Ehe begangene Eheverfehlungen bei der…

…Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RS0057223). Der Umstand, dass das schuldhafte Verhalten eines Teils das des anderen hervorgerufen hat, führt dabei regelmäßig zur Annahme, dass dem Beitrag des ersteren zur Zerrüttung…

…die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wozu insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und ihr Beitrag zur Ehezerrüttung in die Beurteilung miteinzubeziehen sind (RS0057223 [T2]; RS0056751). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welch ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RIS Justiz RS0057223). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde (RIS…

…das schuldhafte Verhalten eines Teils das des anderen nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des ersten in der Regel größeres Gewicht beizumessen (RIS-Justiz RS0057223; zuletzt etwa SZ 2003/83). Hauptursache des Zerrüttungsprozesses ist hier das von beiden Vorinstanzen zu Recht als ehewidrig qualifizierte beherrschende und durch das Fehlen von…

…der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057268; RS0057223). Es ist zu berücksichtigen, wer mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang gemacht hat und wodurch die Zerrüttung zu einer unheilbaren wurde (RIS Justiz…

…Ehe hatten. Von Bedeutung ist somit, wer mit der schuldhaften Ehezerrüttung begonnen und vor allem den entscheidenden Beitrag zur Zerstörung der Ehe geleistet hat (RS0056755; RS0057223 [T5]). 5.6. Abzustellen ist nicht allein auf die Anzahl oder Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf deren Beitrag zur Zerrüttung. Aus diesem Grund führt…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RIS Justiz RS0057223). Von Bedeutung ist vor allem, wer mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang macht (9 Ob 33/03y, 10 Ob …

…das schuldhafte Verhalten eines Teils jenes des anderen nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des Ersten in der Regel größeres Gewicht beizumessen (RIS-Justiz RS0057223; RS0057361; RS0057367). Zutreffend weist die Beklagte in ihrer Rechtsmittelschrift darauf hin, dass nach den Feststellungen der Kläger die Einleitung der Zerrüttung der Ehe dadurch verursacht…

…welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten. Es ist insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und der Beitrag zur Ehezerrüttung zu beachten (RS0057223 [T2]; vgl auch RS0057464). 1.2. Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei den Scheidungsfolgen, dem alleinigen Verschulden gleichgestellt wird, ist ein strenger Maßstab anzulegen (RS0057821…

…aaO § 60 EheG Anm 4 mwN; Stabentheiner in Rummel aaO § 60 EheG Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0056597, RS0057223, RS0057303 ua). Den Vorinstanzen ist auch darin beizupflichten, dass der Ausspruch des Überwiegens des Verschuldens eines Ehegatten nur zulässig ist, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer…

…an sich, sondern auch darauf an, in welchem Umfang die Verfehlung zu der schließlich eingetretenen Zerrüttung der Ehe beigetragen hat (vgl RS0057858; RS0056751; RS0057303; RS0057268; RS0057223; RS0056755). [8] Aus diesem Grund führt der Umstand, dass das schuldhafte Verhalten eines Teils dasjenige des anderen Teils hervorgerufen hat, in der Regel zu der…

…Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RS0057223; RS0056751; RS0057464). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren…

…Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern darauf, wieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS-Justiz RS0057223). Zu beachten ist auch, dass bei der Verschuldensabwägung maßgebend ist, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu…

…Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS Justiz RS0057223). 1.2. Bei beiderseitigem Verschulden muss ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können…

…§ 60 EheG Anm 4 mwN; Stabentheiner in Rummel, ABGB³ § 60 EheG Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0056597, RS0057223, RS0057303). Nach den Feststellungen hat der Beklagte die ehelichen Streitigkeiten und die Zerrüttung der Ehe 1994 durch sein liebloses und ablehnendes egoistisches Verhalten eingeleitet und…

…berücksichtigen, welche Partei mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten begonnen und einen entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS Justiz RS0056597 [T1, T3]; RS0057223 [T5]). Hat das schuldhafte Verhalten eines Teils jenes des anderen nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des ersteren in der Regel größeres Gewicht beizumessen…

…der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wieweit diese einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS-Justiz RS0057223; RS0057303; 8 Ob 47/06d mwN), wobei - wie die Revisionswerberin zugesteht - ein überwiegendes Verschulden nur unter den eingangs dargestellten Umständen anzunehmen ist. Dabei ist im…

…RIS-Justiz RS0057821, RS0057858). Ob dies der Fall ist, hängt vom Gesamtverhalten der Ehegatten während der Dauer der Ehe ab (EFSlg 51.667; RIS-Justiz RS0057303, RS0057223). Von diesem Gesamtverhalten geht jedoch die einseitige Betrachtung des Revisionswerbers, die nur den Ehebruch der Beklagten betont, jedoch die eigenen, zum Teil dem Ehebruch zeitlich…

…und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (2 Ob 31/10p; 4 Ob 205/10s; RIS Justiz RS0057303, RS0057223, RS0057268). 2. Eine unheilbare Ehezerrüttung iSd § 49 EheG ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten und…

…der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057303, RS0057223, RS0057268). Das Berufungsgericht hat die der Klägerin vorgeworfenen Verfehlungen nicht als vernachlässigenswert angesehen. Es ging aber davon aus, in Anbetracht des Gesamtverhaltens der Ehegatten seien…

…Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS Justiz RS0057223; ebenso RS0056751). Bei beiderseitigem Verschulden muss ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können…

…Partei mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS Justiz RS0056597 [T1 und T3]; RS0057223 [T5]). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass der Revisionswerber mit seinem gewalttätigen und ablehnenden Verhalten gegen die Kinder der Beklagten bereits zu Beginn der Ehe, mit…

…RS0057325 [T5], RS0057821). Abzustellen ist nicht auf die Anzahl oder auch nur die Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858, RS0056171, RS0057223). Während Verfehlungen, die die Zerrüttung in Gang gesetzt oder vollendet haben, besonders schwer wiegen (RS0057361), spielen nach tiefgreifender Zerrüttung der Ehe begangene Eheverfehlungen keine entscheidende…

…die besonderen Umstände des Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wobei insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und ihr Beitrag zur Ehezerrüttung in die Beurteilung miteinzubeziehen sind (RS0057223 [T2]; RS0056751). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist…

…Einzelfalls (RS0056171 [T6]), wobei insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre zeitliche und kausale Abfolge und damit ihr Beitrag zur Ehezerrüttung in die Beurteilung miteinzubeziehen sind (RS0057223 [T2]). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist (nur…

…Partei mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS Justiz RS0056597 [T1 und T3]; RS0057223 [T5]). Welchem Ehepartner ein Zerrüttungsverhalten zur Last fällt und welchen Partner das überwiegende Verschulden an der Zerrüttung der Ehe trifft, ist eine Frage des Einzelfalls…

…Verwerflichkeit" der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wieweit diese einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (vgl RIS-Justiz RS0057223 mwN; EFSlg 43.679, EFSlg 46.234, EFSlg 43.680, RIS-Justiz RS0057303). Grundsätzlich ist dabei ein überwiegendes Verschulden nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied…

…Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RS0057223; RS0056751). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten oder welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223; RS0057303). Eheverfehlungen zu einer Zeit, zu der die gänzliche Zerrüttung der Ehe bereits eingetreten war und keiner der Ehegatten mehr eine Rettung der Ehe erhoffen…

…ist nicht die Zahl der Eheverfehlungen, sondern der Grad ihrer Vorwerfbarkeit und ihr Schuldgehalt (vgl 9 Ob 33/03y uva; RIS Justiz RS0056597, RS0057223, RS0057303 ua). 3.2 Diese Anforderungen der Rechtsprechung hat das Berufungsgericht bei seiner Entscheidung beachtet. Für die von der Revisionswerberin vertretene Ansicht, es sei, wie…

…Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS-Justiz RS0057223, RS0056751). Der Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten hat nur dort zu erfolgen, wo der graduelle Unterschied der beidseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS-Justiz RS0057821…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, inwieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223). Die Eheverfehlungen sind also in ihrer Gesamtheit einander gegenüber zu stellen (RIS Justiz RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo…

…nach sich gezogen, so ist dem Beitrag des ersten in der Regel größeres Gewicht beizumessen (4 Ob 133/05w mwN; RS0056597; vgl auch RS0057223). Aus der vom Revisionswerber zitierten Entscheidung zu 3 Ob 66/19f ergibt sich nichts Abweichendes. 2.2. Nach den Feststellungen setzte der Kläger…

…besonderen Umstände des Einzelfalls (RIS Justiz RS0056171 [T6]), wozu insbesondere das Gewicht der Eheverfehlungen, ihre Reihenfolge und ihr Beitrag zur Ehezerrüttung zählen (vgl RIS Justiz RS0057223 [T2]). 3.2. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Ein…

…Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS Justiz RS0057223; ebenso RS0056751). Bei beiderseitigem Verschulden muss ein sehr erheblicher Unterschied im Grad des Verschuldens gegeben sein, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können…

…Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingen und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe haben (RS0057223; RS0056751). Maßgeblich ist vor allem, wer den ersten Anlass zur Zerrüttung der Ehe gegeben hat und wodurch sie in erster Linie zu einer unheilbaren wurde…

…müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen und berücksichtigt werden, inwieweit diese einander bedingt haben sowie ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS Justiz RS0057223; ebenso RS0056751). Auch wenn eine Ehe zunächst durch das Verschulden des einen Gatten zerrüttet wurde, sind Eheverfehlungen des anderen Teiles dann noch von Belang und…

…Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS Justiz RS0057223; ebenso RS0056751). Die Beurteilung, welchem Ehepartner Eheverfehlungen zur Last fallen und welchen Teil das überwiegende Verschulden trifft, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls, die abgesehen…

…der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223). Die Rechtsmeinung des Berufungsgerichts, auch die Beklagte habe schuldhaft zur Zerrüttung der Ehe beigetragen, indem sie nicht nur nicht situationsadäquat auf die warnenden Hinweise des…