RS0008834 – OGH Rechtssatz

…das Datum der Auflösung hinaus geltend macht, wirft seine Revision keine Fragen von über den Einzelfall hinausreichender Bedeutung auf (vgl RS0108891 [T15, T21]; RS0008813 [T16]; RS0008834 [T5, T6]). [3] 2.2. Nach den hier zu beurteilenden Statuten führt der Obmann die laufenden Geschäfte des erstbeklagten Vereins, vertritt ihn nach außen, ist für…

…in derselben Spielklasse starten, auch gegeneinander antreten können. Vereinsstatuten sind nach ständiger Rechtsprechung nach den §§ 6 und 7 ABGB auszulegen (RIS-Justiz RS0008813, RS0008834 und RS0108891). Maßgebend ist der objektive Sinn statutarischer Bestimmungen. Die Auslegung hat sich am Vereinszweck und den berechtigten Interessen der Mitglieder zu orientieren. Unklare oder…

…Entscheidung des „Landesschiedsgerichts“. I.4.1 Vereinsstatuten sind nach ständiger Rechtsprechung nach den §§ 6 und 7 ABGB auszulegen (RIS Justiz RS0008813, RS0008834 und RS0108891). Schon nach dem Wortlaut des § 30 der Statuten des Erstbeklagten ist das (gemeinsame) „Landesschiedsgericht“ der Beklagten kein Schiedsgericht iSd…

…deren Wortlaut und Zweck in ihrem systematischen Zusammenhang objektiv (normativ) auszulegen (jüngst 6 Ob 99/11v; RIS Justiz RS0108891; vgl RIS Justiz RS0008813; RS0008834), also nicht nach Maßgabe der Vorschriften über die Auslegung von Rechtsgeschäften (§§ 914, 915 ABGB). Damit zum Teil in Widerspruch stehende Entscheidungen und…

…Partei bisher stets anders gehandhabt wurde. Satzungen sind nämlich nach den Auslegungsgrundsätzen der §§ 6 und 7 ABGB objektiv auszulegen (RIS Justiz RS0080291, RS0008834). Dabei ist wegen möglicher Interessen Dritter einer am Wortlaut orientierten Auslegung der Vorrang einzuräumen (RIS Justiz RS0108891 [T3, T4]). Gewinnverwendungs vorschriften wie grundsätzlich alle korporativen…

…sondern normativ - unter Anwendung der Auslegungsgrundsätze der §§ 6 und 7 ABGB - auszulegen (1 Ob 1/95 = SZ 68/132 uva; RIS-Justiz RS0008813, RS0008834 und RS0108891; zur Genossenschaft RIS-Justiz RS0008835). Im Rahmen dieser objektiven Auslegung kommt es entscheidend auf ihren Wortlaut, Zweck und systematischen Zusammenhang an (1 Ob…

…den hier zu beurteilenden Fall des bloßen Auslandsaufenthalts des Obmanns zu verneinen. 2.2. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind Bestimmungen in Satzungen (RIS-Justiz RS0008834, RS0108891 [T4, T9], RS0080291) – wie Vereinsstatuten auch (RIS-Justiz RS0108891 [T17], RS0008813) – nicht nach § 914 ABGB, sondern wie generelle Normen nach…

…vermag der erkennende Senat nicht zu teilen: 2.4. Vereinsstatuten sind nach ständiger Rechtsprechung nach den §§ 6 und 7 ABGB auszulegen (RIS Justiz RS0008813, RS0008834 und RS0108891; Höhne/Jöchl/Lummerstorfer , Das Recht der Vereine², 38 f; Fessler/Keller , Vereins- und Versammlungsrecht², 72). Maßgebend ist der objektive Sinn statutarischer…

…den vorliegenden Feststellungen auch „schriftlich festgehalten“. Ausgehend von den Grundsätzen für die Auslegung von Bestimmungen in Vereinsstatuten bzw Durchführungsbestimmungen (RIS Justiz RS0008813; RS0008816; RS0008834) ist zumindest vertretbar, dass das Berufungsgericht die schriftlich festgehaltenen Bevollmächtigungen (erkennbar auch) als mit dem Schriftlichkeitsgebot des § 21 Abs 2 der Statuten…