RS0042084 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

13. Februar 2014

ProdukteRegulatory Monitoring Judikatur Monitoring Regulatory Radar Search API Data API Summary API

Enterprise LösungenIKS Integrationen Legal LLM Chat-Lösungen Dokumentgenerierung Fine-tuning Semantische Suche

PlattformBundesrecht Landesrecht Judikatur

Codara LinkedIn Instagram

AGB Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss

RS0042084 – OGH Rechtssatz

Hat der Gerichtshof erster Instanz durch Sachentscheidung seine Zuständigkeit bejaht, so steht der Wahrnehmung einer Nichtigkeit nach § 477 Abs 1 Z 3 ZPO die Bestimmung des § 45 Abs 1 JN entgegen, dies auch dann, wenn der Gerichtshof durch eine Vereinbarung der Parteien nicht zuständig gemacht werden kann (§ 104 Abs 2 JN).

Rückverweise

2Ob187/13h—OGH Entscheidung

13. Februar 2014

…unanfechtbare Zuständigkeits-entscheidung liegt auch ohne ausdrücklichen Ausspruch über die Zuständigkeit vor, wenn sich deren Bejahung aus dem Ergehen einer Sachentscheidung ergibt (RIS Justiz RS0046339; RS0042084). Daraus hat der Oberste Gerichtshof abgeleitet, dass mit der Zulassung einer Klagsänderung durch das Berufungsgericht bzw durch das Rekursgericht schlüssig auch die sachliche Zuständigkeit des…

4Ob177/10y—OGH Entscheidung

09. November 2010

…Eine unanfechtbare Zuständigkeitsentscheidung liegt auch ohne ausdrücklichen Ausspruch über die Zuständigkeit vor, wenn sich deren Bejahung aus dem Ergehen einer Sachentscheidung ergibt (RIS-Justiz RS0046339, RS0042084). Daraus hat der Oberste Gerichtshof abgeleitet, dass mit der Zulassung einer Klageänderung durch das Berufungsgericht schlüssig auch die sachliche Zuständigkeit des Prozessgerichts bejaht wird (6…

Rückverweise

Entscheidungen 2