RS0057821 – OGH Rechtssatz

…Alleinverschulden gleichsteht, ist ein Ausspruch des überwiegenden Verschuldens nur gerechtfertigt, wenn das mindere Verschulden des einen Teils fast völlig in den Hintergrund tritt (RS0057325 [T4]; RS0057821 [T5, T6, T7]). Der Ausspruch, dass die Schuld eines Gatten überwiegt, ist damit nur zulässig, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer ist als das des anderen…

…allein, sondern das Gesamtverhalten der Ehegatten zu beurteilen (RS0056171). Ein überwiegendes Verschulden ist (nur) dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821), also das Verschulden des einen Teils erheblich schwerer ist, als das des anderen (RS0057858 [T1]), wobei ein strenger Maßstab anzulegen ist, weil die Scheidungsfolgen bei…

…die Ehe unheilbar zerrüttet wurde. Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Weil das überwiegende Verschulden – insbesondere bei den Scheidungsfolgen – dem alleinigen Verschulden gleichgestellt wird, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Anders als im allgemeinen Sprachgebrauch…

…nur dann auszusprechen, wenn es erheblich schwerer wiegt als das des anderen (RIS Justiz RS0057858), der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821) und das Verhalten der anderen Seite dagegen eher zu vernachlässigen ist ( Koch in KBB³ § 60 EheG Rz 4). Das Verhalten des…

…Ehe trifft, ist jedenfalls vertretbar. Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS-Justiz RS0057821). Dabei kommt es nicht allein auf die Schwere der Eheverfehlung an sich (zB Ehebruch), sondern auch darauf an, in welchem Umfang die Verfehlung zu der…

…gerechtfertigt, wenn das mindere Verschulden fast völlig in den Hintergrund tritt, weil das überwiegende Verschulden grundsätzlich dem Alleinverschulden gleichsteht (vgl RIS-Justiz RS0057858; RS0057057 und RS0057821). Besteht kein Unterschied des beiderseitigen Verschuldens in einem solchen Ausmaß, so kann nur ein gleichteiliges Verschulden ausgesprochen werden (2 Ob 168/98i mwN…

…Verschulden des einen Teils das Verschulden des anderen Teils fast völlig in den Hintergrund tritt, weil das überwiegende Verschulden grundsätzlich dem Alleinverschulden gleichsteht (RIS-Justiz RS0057821 [insb T6]). Es sind daher hinsichtlich des Verschuldensmaßstabs nicht subtile Abwägungen vorzunehmen, sondern es soll im Scheidungsurteil nur das erheblich schwerere Verschulden eines Teils zum…

…Einzelfalls (RIS Justiz RS0118215, RS0119414). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057821). Der Ausspruch des überwiegenden Verschuldens kann nur dann erfolgen, wenn das Verschulden eines Ehegatten erheblich schwerer ist als das des anderen. Dabei kommt es nicht…

…erhebliche Rechtsfrage begründen (RIS-Justiz RS0044188). Ein Ausspruch überwiegenden Verschuldens ist nur gerechtfertigt, wenn das mindere Verschulden fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS-Justiz RS0057821, RS0057858). Dies ist nach den Feststellungen nicht der Fall. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegattens sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer…

…zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0057057). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei den Scheidungsfolgen, dem alleinigen Verschulden gleich gelegt wird, ist ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0057821 [T8]). 2.2. Anders…

…ZPO zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0118125; RS0119414; RS0110837). Ein überwiegendes Verschulden ist auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821; RS0057858). Die ausführlich begründete Auffassung des Berufungsgerichts, dass die Eheverfehlungen des Beklagten gegenüber den festgestellten gravierenden Eheverfehlungen der Klägerin deutlich in den Hintergrund treten, ist…

…Justiz RS0057303). Dabei ist der Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens nur dann zulässig, wenn ein erheblicher gradueller Unterschied zwischen den beiderseitigen Eheverfehlungen augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821; 7 Ob 254/04k, 4 Ob 51/05m = EFSlg 111.246). Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei den Scheidungsfolgen, dem alleinigen…

…dort zu erfolgen, wo sein Verhalten augenscheinlich erheblich schwerer wiegt und das Verschulden des anderen Ehegatten dagegen fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS-Justiz RS0057821; RS0057325; Aichhorn in Gitschthaler/Höllwerth , Ehe- und Partnerschaftsrecht, § 60 EheG Rz 19). Soweit die Revisionswerberin die Ansicht vertritt, dass es ihr nicht…

…dort anzunehmen oder auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt und das mindere Verschulden fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS Justiz RS0057821; RS0057858). Nur ein erheblich schwereres Verschulden eines Teils soll im Scheidungsurteil zum Ausdruck kommen, ohne dass der Gesetzgeber dem Richter die Pflicht auferlegt hat, hinsichtlich…

…schließlich eingetretenen Zerrüttung der Ehe beigetragen hat (RS0057858). [2] Ein überwiegendes Verschulden ist nur dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821; vgl auch RS0057057), also das mindere Verschulden des einen Teils im Rahmen des maßgeblichen Gesamtverhaltens beider Ehegatten in seinem Zusammenhang fast völlig in den Hintergrund…

…berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821), also das mindere Verschulden des einen Teils im Rahmen des maßgeblichen Gesamtverhaltens beider Ehegatten in seinem Zusammenhang fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS Justiz…

…Voraussetzung, dass das eigene Verschulden desjenigen, der die Feststellung des Überwiegens des Verschuldens des anderen Ehepartners begehrt, fast völlig in den Hintergrund tritt (RIS-Justiz RS0057821 [T1]). Dies hat das Berufungsgericht mit vertretbarer und somit nicht revisibler Rechtsauffassung verneint.…

…dann zulässig, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer wiegt als dasjenige des anderen Teils. Voraussetzung ist, dass der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057251; RS0057821; Nademleinsky/Weitzenböck in Schwimann/Kodek ABGB 4 § 49 EheG Rz 9 mwN). 5.2. Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei den Scheidungsfolgen…

…Kathrein aaO § 60 EheG Anm 7 mwN; Stabentheiner in Rummel aaO § 60 EheG Rz 2; RIS Justiz RS0057821, RS0057858 ua). Dieser in den Grundsätzen richtig dargestellten Rechtslage werden die Rechtsausführungen der Vorinstanzen aber im Ergebnis nicht gerecht. Geht man nämlich von den getroffenen…

…dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RS0057057). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821). 3.2 Von den Grundsätzen dieser Rechtsprechung sind die Vorinstanzen nicht abgewichen, indem sie von einem gleichteiligen Verschulden der Parteien ausgingen. Im Hinblick auf die…

…berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Weil das überwiegende Verschulden, insbesondere bei den Scheidungsfolgen, dem alleinigen Verschulden gleichgestellt wird, ist ein strenger Maßstab anzulegen (RS0057821 [T8]). Unheilbare Zerrüttung ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft und damit die Grundlage der Ehe objektiv und wenigstens bei einem Ehegatten…

…Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821; vgl auch RS0057057), also das mindere Verschulden des einen Teils im Rahmen des maßgeblichen Gesamtverhaltens beider Ehegatten in seinem Zusammenhang fast völlig in den Hintergrund…

…zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0057057). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Von den Grundsätzen dieser Rechtsprechung sind die Vorinstanzen nicht abgewichen, indem sie von einem gleichteiligen Verschulden der Parteien ausgingen: Die Ehe der Streitteile war bereits…

…mit der schuldhaften Zerrüttung der Ehe begonnen hat, sondern auch wer entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Ehe unheilbar zerrüttet wurde (RIS Justiz RS0057057, RS0057361, RS0057821). Die beiderseitigen Eheverfehlungen sind einander in ihrer Gesamtheit gegenüber zu stellen, wobei es nicht nur auf den Grad der Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern…

…wurde (RIS Justiz RS0057361; RS0056579). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Auch wenn der Ehebruch grundsätzlich als besonders schwere Eheverfehlung einzuschätzen ist, obwohl er keinen absoluten Scheidungsgrund mehr darstellt (RIS Justiz RS0056496 [insbes T3]), ist im…

…im Fall einer krassen Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht die Zulässigkeit der Revision begründen (8 Ob 147/06k; RIS Justiz RS0057325 [T4, T5]; vgl RS0057821, RS0057858). 1. Revision des Klägers Der Kläger versucht, das ihm von den Vorinstanzen als ehezerrüttend angelastete Verhalten als durchaus sozial adäquat darzustellen, übergeht dabei…

…Verschulden eines Ehegatten an der Zerrüttung der Ehe ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS-Justiz RS0057821; RS0057858). Nur ein erheblich schweres Verschulden eines Teiles soll im Scheidungsurteil zu Ausdruck kommen, ohne dass der Gesetzgeber dem Richter die Pflicht auferlegt hat, hinsichtlich…

…der von der Rechtsprechung geforderte sehr erhebliche Unterschied im Grad des Verschuldens, um ein überwiegendes Verschulden eines Teils annehmen zu können (RIS-Justiz RS0057057, RS0057858, RS0057821), nicht gefunden werden kann, war der dem Berufungsgericht unterlaufene Verfahrensverstoß geeignet, eine unrichtige Entscheidung des Gerichts zweiter Instanz herbeizuführen, sodass der Revisionsgrund des § 503…

…eines Gatten überwiegt, nur dann zulässig, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer ist als das des anderen ( Stabentheiner aaO Rz 2; RIS Justiz RS0057858; RS0057057; RS0057821; zuletzt 10 Ob 328/02m). Nur das erheblich schwerere Verschulden eines Teiles darf daher im Scheidungsurteil zum Ausdruck kommen; der Unterschied muss offensichtlich…

…ist eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen – die Zulässigkeit der Revision nicht rechtfertigt (RS0057325 [T5], RS0057821). Abzustellen ist nicht auf die Anzahl oder auch nur die Schwere der Verfehlungen, sondern primär auf den Beitrag zur Zerrüttung (RS0057858, RS0056171, RS0057223). Während Verfehlungen…

…Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821; RS0057057), also das mindere Verschulden des einen Teils im Rahmen des maßgeblichen Gesamtverhaltens beider Ehegatten in seinem Zusammenhang fast völlig in den Hintergrund tritt (RS0057858…

…anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt, also jener eines Streitteiles fast völlig in den Hintergrund tritt (vgl RIS-Justiz RS0057821 mwN, zuletzt OGH 3 Ob 146/03x). Auch dies ist nicht allein nach der Schwere der Verfehlungen, sondern danach zu beurteilen, in welchem Umfang diese…

…RIS Justiz RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beidseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Das Berufungsgericht hat sich gewissenhaft und ausführlich mit der Rechtssache befasst und dargelegt, worin es Eheverfehlungen der Streitteile erkennt und wie es diese bei der…

…§ 60 Abs 2 EheG überwiegt, ist nach ständiger Rechtsprechung nur dann zulässig, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer ist als das des anderen (RS0057821 [T2]), also das Verschulden des anderen fast völlig in den Hintergrund tritt (RS0057821 [T1]; RS0057858 [T11]). Dabei kommt es nicht allein auf die Schwere der…

…des anderen Teils fast völlig in den Hintergrund tritt. Es muss ein sehr erheblicher gradueller Unterschied im beiderseitigen Verschulden bestehen, der offenkundig hervortritt (RIS-Justiz RS0057821 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Bei der Verschuldensabwägung müssen die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen…

…Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist (nur) dann auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RS0057821), also das Verschulden des einen Teils erheblich schwerer ist, als das des anderen (RS0057858 [T1]). [7] 2.2 Nach den Feststellungen gipfelte die bereits seit…

…Maßstab anzulegen. Ein überwiegendes Verschulden ist daher erst dann anzunehmen, wenn das Verhalten der Gegenseite wertungsmäßig fast völlig in den Hintergrund tritt (vgl RS0057858; RS0057251; RS0057821; RS0057325 [T4]). [7] 3. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens ist das Gesamtverhalten der Eheleute während der Ehedauer zu berücksichtigen; maßgebend ist, wer den entscheidenden…

…können (RIS Justiz RS0057057 [T2]). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dann anzunehmen und auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Welchem Ehepartner Eheverfehlungen zur Last fallen und welchen das überwiegende Verschulden an der Zerrüttung der Ehe betrifft, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls, die von…

…RS0057223, RS0056751). Der Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten hat nur dort zu erfolgen, wo der graduelle Unterschied der beidseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS-Justiz RS0057821). Nur das erheblich schwerere Verschulden eines Teils soll im Scheidungsurteil zum Ausdruck kommen (RIS Justiz RS0057325). Eheverfehlungen, die in den Zeitraum nach dem Eintritt der…

…ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Richtig ist, dass nach ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0057821; zuletzt 8 Ob 47/06d) überwiegendes Verschulden nur dort anzunehmen und auszusprechen ist, wo der graduelle Unterschied der beidseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt, also jenes eines…