RS0074521 – OGH Rechtssatz

…in § 19 Abs 6 StVO nicht taxativ (RIS Justiz RS0074560) -aufgezählten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS Justiz RS0074521). Bei der Lösung dieser Frage kommt es daher nicht auf die jeweilige subjektive Betrachtungsweise der beteiligten Lenker oder auf ihre besondere Ortskenntnis an, sondern darauf…

…1990/145 ins Treffen. Die Beurteilung der Frage, ob eine Fläche unter § 19 Abs 6 StVO fällt, ist nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS-Justiz RS0074521). Unter § 19 Abs 6 StVO fallen auch Verkehrsflächen von wesentlich geringerer Frequenz als jener der Normalstraßen. Entscheidend ist hier aber nicht die Verkehrsfrequenz, sondern…

…betreffende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS Justiz RS0074490). Die Verkehrsbedeutung und -frequenz ist dabei nicht entscheidend (RIS Justiz RS0074521 [T2]). Bei dieser Beurteilung kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0074506). Im Zweifelsfall ist der Rechtsvorrang als gegeben anzunehmen…

…19 Abs 6 StVO – nicht taxativ (RS0074560) – angeführten, gegenüber dem fließenden Verkehr benachrangten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien zu beurteilen (RS0074521). Wesentlich ist das äußere Erscheinungsbild der Verkehrsfläche in ihrer Gesamtheit (2 Ob 154/16k mwN; RS0074625). Von Bedeutung sind objektive Merkmale (etwa Befestigung…

…Obersten Gerichtshofs ist die Beurteilung der Frage, ob eine nach § 19 Abs 6 StVO benachrangte Verkehrsfläche vorliegt, nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS-Justiz RS0074490, RS0074521). Dabei kommt es immer auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an. Maßgebend ist, ob sich die in Betracht kommende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich…

…19 Abs 6 StVO – nicht taxativ (RS0074560) – angeführten, gegenüber dem fließenden Verkehr benachrangten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen (RS0074521). Wesentlich ist das äußere Erscheinungsbild der Verkehrsfläche in ihrer Gesamtheit (2 Ob 154/16k mwN; RS0074625). Von Bedeutung sind objektive Kriterien (etwa Befestigung…

…und der Zu und Abfahrtsstraße, die das Klagsfahrzeug benutzte, durch Pfeiler, auf denen das darüber befindliche Gebäude ruht, abgegrenzt ist, bei objektiver Beurteilung (RIS Justiz RS0074521) eine unterschiedliche Ausgestaltung der Verkehrsflächen iSd § 19 Abs 6 StVO anzunehmen (RIS Justiz RS0074509), weil die unterhalb des Gebäudes liegende Abfahrt von…

…Die Beurteilung, ob eine Verkehrsfläche den dort – nicht taxativ (RIS Justiz RS0074560) – aufgezählten Verkehrsflächen gleichzuhalten ist, ist nach objektiven Kriterien vorzunehmen (RIS Justiz RS0074521). Es kommt also nicht auf die subjektive Betrachtungsweise der beteiligten Lenker oder ihre besondere Ortskenntnis an, sondern darauf, ob sich die zu beurteilende Verkehrsfläche in…

…Umstände des Einzelfalles an. Maßgebend ist, ob sich die in Betracht kommende Verkehrsfläche in ihrer gesamten Anlage deutlich von sonstigen öffentlichen Straßen unterscheidet (RIS-Justiz RS0074521; ZVR 1997/113 uva). Auf die Ortskenntnis der Verkehrsteilnehmer kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0074550). Zwei der Zu- und Abfahrt dienende Verkehrsflächen innerhalb eines…