RS0074597 – OGH Rechtssatz

… Ob 38/93; 2 Ob 32/94; 2 Ob 283/98a; 2 Ob 28/12z; RIS Justiz RS0074597). Denn diese müssen ja danach beurteilen können, ob sie Vorrang haben oder wartepflichtig sind (2 Ob 154/72 = ZVR 1974/36). Vor…

…der betreffenden Fläche und die Benützer der Straße, in die sie einmündet, während ihrer Fahrt deutlich erkennbar sind, wie etwa Befestigung und Asphaltierung (RIS Justiz RS0074597). Im Licht dieser Rechtsprechung billigt der Oberste Gerichtshof die rechtliche Beurteilung beider Vorinstanzen, bei der von der Klägerin benützten Verkehrsfläche in ihrem sich aus den…

…die während der Fahrt deutlich erkennbar sind, wobei auf die Erkennbarkeit für beide am Unfallgeschehen beteiligte Straßenbenützer abzustellen ist (2 Ob 154/16k; RS0074597). Ob eine bestimmte Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6 StVO fällt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und kann daher nur dann…

…92 ZVR 1988/92 mwN; 2 Ob 28/12z ZVR 2013/29 [ Kathrein ]; 2 Ob 191/13x; RIS Justiz RS0074597). Die Fahrzeuglenker müssen aktuell beurteilen können, ob sie Vorrang haben oder wartepflichtig sind. Vor allem in der jüngeren Rechtsprechung wurde auf die Erkennbarkeit der erwähnten…

…die während der Fahrt deutlich erkennbar sind, wobei auf die Erkennbarkeit für beide am Unfallgeschehen beteiligte Straßenbenützer abzustellen ist (2 Ob 154/16k; RS0074597). Ob eine bestimmte Verkehrsfläche unter § 19 Abs 6 StVO zu subsumieren ist, hat regelmäßig keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, weshalb –…