RS0056053 – OGH Rechtssatz

…Wesen der Ehe gehörende Gemeinsamkeit der Lebensführung hat sich nicht auf eine rein räumliche Gemeinsamkeit zu beschränken, sie erfordert ein geistig seelisches Miteinanderleben (RIS Justiz RS0056053 [T2]). Es ist grundsätzlich Pflicht der Ehegatten, dem Partner tolerant und achtungsvoll zu begegnen und etwa auch widerstreitende berufliche Vorstellungen zu koordinieren (RIS Justiz RS0056053…

…anderen Gatten und für die Familie aufbringen kann. Der Ehegatte, der keine Fühlung mit dem anderen sucht und nur seinen Interessen lebt, handelt daher ehewidrig (RS0056053). Dabei ist jedoch auch die finanzielle Anspannung und deren Ursachen mitzuberücksichtigen (RS0056053 [T8]). [38] 2.2. Eheverfehlungen im Sinne des § 49 EheG müssen…

…sollen, die ehelichen Pflichten ernsthaft vernachlässigt würden (RIS-Justiz RS0056684), oder es sonst zur Verletzung der Pflicht zur toleranten und achtungsvollen Begegnung käme (RIS-Justiz RS0056053). Nach den hier zu Grunde legenden Feststellungen hat die Beklagte wegen ihres religiösen Engagements weder die Kindererziehung noch die Haushaltsführung vernachlässigt. Sie hat die strikte…

…berücksichtigt werden. Jeder Ehegatte ist verpflichtet, sich seine persönlichen Interessen so einzuteilen, dass er auch entsprechend Zeit für den anderen Ehegatten aufbringen kann (RIS Justiz RS0056053). Richtig gingen die Vorinstanzen davon aus, dass bei der Abwägung des Verschuldens die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden müssen, wobei das Gesamtverhalten und…

…auch ein geistig seelisches Miteinander. Sie beinhaltet, dass bei der Freizeitgestaltung Kompromisse geschlossen werden müssen, damit auch die Interessen und Wünsche des Partners berücksichtigt werden (RS0056053 [T2, T10]). Wiederholte grundlose Beschimpfungen und überhaupt die Verletzung der Verpflichtung zur anständigen Begegnung zwischen den Ehegatten begründen eine schwere Eheverfehlung (RS0056711). Ehebruch ist eine…

…geistig seelisches Miteinander. Sie beinhaltet, dass bei der Freizeitgestaltung Kompromisse geschlossen werden müssen, damit auch die Interessen und Wünsche des Partners berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0056053 [T2, T10]). Häufiges Alleinlassen des Ehegatten, insbesondere auch zu den Wochenenden (RIS Justiz RS0056144), stellt eine schwere Eheverfehlung dar. 1.2 Gemäß § 57…

…ist diese Beurteilung nicht zu beanstanden. Es entspricht der Rechtsprechung, dass die übermäßige Hinwendung eines Ehegatten zu seinem Beruf eine schwere Eheverfehlung bilden kann (RS0123640; RS0056053 [T11]). Dass der Kläger keine Zeit für die Beklagte und die Familie aufwendete, kann nicht durch seine erfolgreiche berufliche Tätigkeit gerechtfertigt werden. Er teilte der…

…Persönlichkeit des Ehepartners schätzt und seine Interessen mitberücksichtigt (vgl RIS Justiz RS0056321). Interessenlosigkeit gegenüber den Belangen des anderen Ehegatten ist ein ehewidriges Verhalten (RIS Justiz RS0056053 [T6]). Ausgehend von den Feststellungen, wonach die Beklagte mit den Freizeitaktivitäten des Klägers, an denen sie sich nicht beteiligte, unzufrieden war, sich aber weniger um…

…zum Wesen der Ehe gehörende Gemeinsamkeit der Lebensführung beschränkt sich keineswegs auf eine rein räumliche Gemeinsamkeit, sie erfordert auch ein geistig seelisches Miteinanderleben (RIS Justiz RS0056053 [T2]; 1 Ob 218/99m). Die Ehegatten sind daher verpflichtet, bei der Gestaltung der gemeinsamen Freizeit Kompromisse einzugehen (9 Ob 33…

…treffen, zu bemessen wären. So kann zwar eine übermäßige Zuwendung zum Beruf und ein damit verbundenes häufiges Alleinlassen des Ehegatten grundsätzlich eine schwere Eheverfehlung sein (RS0056053 [T5, T11]; RS0123640), allerdings müssen Eheverfehlungen im Sinne des § 49 EheG die objektive Eignung und die subjektive Wirkung haben, einen bedeutenden Beitrag zur…

…3 Ob 581/84). Jeder Ehegatte hat grundsätzlich seine beruflichen Verpflichtungen so einzuteilen, dass er entsprechende Zeit für seine Familie aufzubringen vermag (vgl RIS-Justiz RS0056053, EvBl 1973/179 uva). Auch hat es der Kläger gar nicht vermocht, spezielle Gründe, die ein besonderes berufliches Engagement vorübergehend erfordert hätten, darzutun. Vielmehr hat…

…504 Präs 27/22p mwN). Unter Beachtung des Interesses am Ansehen der Justiz ist bei der Prüfung der Befangenheit kein engherziger Prüfungsmaßstab anzulegen (RS0056053 [T8]). Wenngleich zur Annahme einer Befangenheit grundsätzlich schon der Anschein genügt, der betreffende Richter (das betreffende Mitglied des Disziplinarrats) könnte an die vom ihm zu…

…verpflichtet ist, sich seine berufliche Arbeit so einzuteilen, dass er auch entsprechende Zeit für den anderen Gatten und für die Familie aufbringen kann (RIS-Justiz RS0056053 mwN insbesondere OGH 7 Ob 4/00i; zum häufigen Alleinlassen des Ehegatten auch RIS-Justiz RS0056144 mwN).…