RS0042319 – OGH Rechtssatz

…aus, wonach das Erstgericht § 914 ABGB falsch angewandt habe. Ein sekundärer Verfahrensmangel ist der Rechtsrüge zuzuordnen, seine Beurteilung ist Teil der rechtlichen Beurteilung ( RS0042319 ). Die eine Aufhebung tragende Rechtsansicht kann per definitionem nur dann richtig sein, wenn nicht alle für die Beurteilung des Sachverhalts erforderlichen Feststellungen vorliegen, wenn sie…

…getroffen hätte, dass mit Krankenständen von mehr als sieben Wochen zu rechnen sei. Damit machte er einen sekundären Feststellungsmangel geltend, der der Rechtsrüge zuzuordnen ist ( RS0042319 [T1]) und vom Berufungsgericht bei Vorliegen einer gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge (in diesem Punkt) sogar von Amts wegen wahrzunehmen gewesen wäre ( RS0114379 ). Dass das Berufungsgericht die…