RS0047832 – OGH Rechtssatz

…zukunftsbezogene Rechtsgestaltung zum Inhalt (RIS Justiz RS0106312). Bei einer Kollision mehrerer obsorgerechtlicher Leitgedanken iSd § 138 ABGB ist stets eine Gesamtschau geboten (RIS Justiz RS0047832 [T7, T12]). Die Entscheidung darüber, welchem Elternteil die Obsorge übertragen wird, ist immer von den Umständen des konkreten Einzelfalls abhängig (RIS Justiz RS0007101; RS0115719). Der…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0047832). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist…

…kommt es immer auf die vorzunehmende Gesamtschau an, wobei die Umstände bei dem einen Elternteil denen beim anderen in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen sind (RIS-Justiz RS0047832); dabei ist ua auch darauf zu achten, welcher Elternteil am ehesten ein intaktes Familienleben bieten kann (3 Ob 269/97y). Ein Wechsel in den Pflegeverhältnissen…

…zum anderen Elternteil oder anderen Bezugspersonen zu tolerieren (Bindungstoleranz), im Vordergrund stehen. Bei einer Kollision mehrerer obsorgerechtlicher Leitgedanken ist stets eine Gesamtschau maßgeblich (RIS Justiz RS0047832). Die Vorinstanzen konnten sich bei den für die Beurteilung des Kindeswohls in einer solchen Gesamtschau maßgeblichen Feststellungen auf ein sorgfältiges familienpsychologisches Gutachten stützen (ON …

…das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung usw zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0047832). Die Entscheidung des Rekursgerichts entspricht diesen Grundsätzen. Dass für die mj La* diese Kontinuität von ganz besonderer Bedeutung wäre, wird im außerordentlichen Revisionsrekurs nicht näher…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0047832; zu allem: 1 Ob 40/08i). Das Erstgericht hat die familiäre Situation und das Verhalten der geschiedenen Ehegatten im Verhältnis zueinander und zu den gemeinsamen…

…ausschlaggebend erachtet. Sie stehen damit durchaus am Boden der ständigen Rechtsprechung, nach der dieser Grundsatz im Rahmen der bei der Obsorgeentscheidung vorzunehmenden Gesamtschau (RIS Justiz RS0047832 [T7 und T12]) nicht das allein entscheidende Argument für die Zuteilung der Obsorge (RIS Justiz RS0047928 [T13]) ist. Gleiches gilt für die materiellen Verhältnisse, in…

…kommt es immer auf die vorzunehmende Gesamtschau an, wobei die Umstände bei dem einen Elternteil denen beim anderen in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen sind (RIS-Justiz RS0047832[T7]). Dass hier bei einer Betreuung durch die Mutter eine Gefährdung der Kinder zu besorgen wäre, ist nicht hervorgekommen. Es steht vielmehr fest, dass die…

…Elternteil übertragen werden soll, ist das Wohl des Kindes (vgl RS0087024; RS0115719 ua). Bei dieser Beurteilung ist die Erziehungsfähigkeit der Eltern ein wesentlicher Faktor (vgl RS0047832 [T14]; 1 Ob 20/19a). Dazu hat das Erstgericht ua festgestellt, dass die Mutter, die an einer Basisstörung aus dem schizophrenen Formenkreis leidet…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0047832). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei Gegenüberstellung der Persönlichkeit, Eigenschaften und Lebensumstände die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist…

…zuletzt: 7 Ob 165/01t und 7 Ob 216/01t). Bei einer Kollision verschiedener Leitgedanken kommt es immer auf die vorzunehmende Gesamtschau an (RIS-Justiz RS0047832 [T7]). Im vorliegenden Fall steht nun - entgegen den Rechtsmittelausführungen der Eltern - ausdrücklich fest, dass eine Rückführung der Minderjährigen in den elterlichen Haushalt mit einer [sogar…

…kommt es immer auf die vorzunehmende Gesamtschau an, wobei die Umstände bei dem einen Elternteil denen beim anderen in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen sind (RIS-Justiz RS0047832). Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung, welchem Elternteil bei einer solchen Gegenüberstellung die Obsorge für das Kind übertragen werden soll, ist immer eine solche…

…Lebenssituation zu berücksichtigen und eine Zukunftsprognose zu treffen (RIS Justiz RS0048632, RS0106312). Bei einer Kollision mehrerer obsorgerechtlicher Leitgedanken ist stets eine Gesamtschau maßgeblich (RIS Justiz RS0047832 [T7, T12]). Obsorgeentscheidungen sind jeweils solche des Einzelfalls und begründen nur bei Verletzung leitender Rechtsprechungsgrundsätze erhebliche Rechtsfragen (RIS Justiz RS0007101, RS0097114). Wurde auf das Kindeswohl…

…Kindes sind auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RS0047832). [5] 3. Die Frage, in welchem Haushalt bei gemeinsamer Obsorge die hauptsächliche Betreuung stattfindet, ist typischerweise nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0047832). Die Obsorgeentscheidung ist zukunftsbezogene Rechtsgestaltung und nur dann sachgerecht, wenn sie auf aktueller Sachverhaltsgrundlage beruht (RIS-Justiz RS0048632 [T4, T8]). Bei der Entscheidung über eine…

…Kindes sind auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, sorgfältiger Beaufsichtigung und möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0047832). Als wichtiges Kriterium des Kindeswohls erwähnt § 138 Z 5 ABGB die Berücksichtigung der Meinung des Kindes in Abhängigkeit von dessen Verständnis und…

…sind auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0047832). Kein Elternteil hat unabhängig vom Wohl des Kindes ein Vorrecht auf Pflege und Erziehung des Kindes (RIS-Justiz RS0047911). Nur bei sonst annähernd gleichartigen Pflegeverhältnissen…

…eines Kindes ist auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, sorgfältiger Beaufsichtigung und günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0047832). Dabei kann auch ein möglicher Betreuungsbeitrag von Großeltern eine Rolle spielen (RIS Justiz RS0047832 [T11]). Zu Recht weist die Revisionsrekurswerberin zwar darauf hin, dass durch…

…Sie sind daher, um die bei einer Entscheidung nach § 177a Abs 1 ABGB gebotene Gesamtschau einschließlich Zukunftsprognose zu ermöglichen (vgl RIS Justiz RS0047832 ; Hopf aaO §§ 177 177a Rz 8; Weitzenböck aaO § 177a Rz 21 f), nach Klärung der aktuellen Sachlage…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0047832). Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf, sondern…

…auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, sorgfältiger Beaufsichtigung und an möglichst günstigen Voraussetzungen seiner ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (stRsp RIS Justiz RS0047832). Auch der mögliche Betreuungsbeitrag von Großeltern oder neuen Lebenspartnern kann dabei eine Rolle spielen (Schwimann in Schwimann, ABGB2 Rz 11 zu § …

…darauf an, welcher Elternteil in einer Gesamtschau unter Gegenüberstellung der Persönlichkeit, der Eigenschaften und der Lebensumstände besser zur Wahrnehmung des Kindeswohls geeignet ist (RIS Justiz RS0047832 [T12, T13]). Neben dem materiellen Interesse an möglichst guter Verpflegung und guter Unterbringung des Kindes sind auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, möglichst sorgfältiger…

…Lebenssituation zu berücksichtigen und eine Zukunftsprognose zu treffen (RIS Justiz RS0048632, RS0106312). Bei einer Kollision mehrerer obsorgerechtlicher Leitgedanken ist stets eine Gesamtschau maßgeblich (RIS Justiz RS0047832 [T12]). Das konkrete Kindeswohl hat auch den Vorrang gegenüber dem Ziel, Kindesentführungen ganz allgemein zu unterbinden. Es darf nicht aus generalpräventiven Gründen zum Schutz des…

…guter Unterbringung des Kindes sind auch das Interesse an möglichst guter Erziehung, sorgfältiger Beaufsichtigung und günstigen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen seelischen und geistigen Entwicklung zu berücksichtigen (RS0047832). [8] 3. Die Beurteilung der Frage, ob der hauptsächliche Aufenthalt der Kinder dem Vater zugewiesen werden soll, sowie des ihm in gewissem Umfang ohnedies…