RS0068687 – OGH Rechtssatz

…MRG nach der Rechtsprechung dann vorliegt, wenn das Wohnbedürfnis nicht anderweitig befriedigt ist, er also die Wohnung nach wie vor zu Wohnzwecken benötigt (RIS-Justiz RS0068687). Die Beurteilung, ob das Wohnbedürfnis anderweitig angemessen befriedigt werden kann, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (RIS-Justiz RS0044086). Im vorliegenden Fall wurde festgestellt…

…das dringende Wohnbedürfnis (RIS Justiz RS0079350 [T6]), das bei Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrags zu bejahen ist (RIS Justiz RS0068687; RS0079350 [T2]). Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs verlangt in der Regel vom Mieter den Nachweis, dass die Wohnung mit Sicherheit in naher Zukunft wieder benötigt…

…das dringende Wohnbedürfnis (RIS Justiz RS0079350 [T6]), das bei Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrages zu bejahen ist (RIS Justiz RS0068687, RS0079350 [T2]). In diesem Sinn ist es Sache des Vermieters zu behaupten und zu beweisen, dass er die Nichtbenützung eine absehbare nur vorübergehende Unterbrechung darstellt…

…der Aufrechterhaltung des Bestandverhältnisses zugebilligt hat, steht in Übereinstimmung mit dazu ergangener Rechtsprechung und hat keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung (vgl RIS-Justiz RS0079210; RS0068687 ua). Somit liegen die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht vor. Das hatte zur Zurückweisung des außerordentlichen Rechtsmittels zu führen.…

…familiärer Pflegeeinsatz, der zur ständigen Anwesenheit bei der pflegebedürftigen Person führt, nicht zum Nachteil gereichen, wenn damit keine rechtlich gesicherte Wohnversorgung verbunden ist (RIS Justiz RS0068687 [T10]). Auch in diesem Fall muss aber ein schutzwürdiges Interesse des Mieters an der Weiterbenützung der aufgekündigten Wohnung gegeben sein, indem sie in naher Zukunft…

…Beweislast dafür, dass dennoch ein (künftiges) dringendes Wohnbedürfnis ( RS0079350 [T6]) vorliegt, wofür die Rechtsprechung ein schutzwürdiges Interesse des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrags fordert ( RS0068687 ; RS0079350 [T2]). [6] 2. Zur Frage, ob ein solches schutzwürdiges Interesse des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrags vorliegt , hat der Oberste Gerichtshof bereits…

…Sicherheit in naher Zukunft wieder benötigen wird. Auf ungewisse, in der Zukunft liegende Möglichkeiten ist dabei nicht Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0079210, vgl auch RS0068687). 2. Die Beurteilung der Frage, ob iSd § 30 Abs 2 Z 6 MRG von einer regelmäßigen Verwendung zu Wohnzwecken gesprochen werden…

…Beweislast dafür, dass dennoch ein (künftiges) dringendes Wohnbedürfnis vorliegt (vgl RS0079350), wofür die Rechtsprechung ein schutzwürdiges Interesse des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrags fordert (RS0068687; RS0079350 [T2]). Ein solches schutzwürdiges Interesse des Mieters setzt voraus, dass es zur Zeit der Aufkündigung besteht oder doch in naher Zukunft zu erwarten ist…

…Beweislast für sein schutzwürdiges Interesse. Er hat, worauf die außerordentliche Revision zutreffend hinweist, konkrete Behauptungen über sein schutzwürdiges Interesse aufzustellen (vgl RIS Justiz RS0079350; RS0079210; RS0068687 ua). Dafür ist erforderlich, dass eine Rückkehr des Mieters mit Sicherheit in naher Zukunft zu erwarten ist, wie aus dem Begriff „offenbar in naher…

…RIS Justiz RS0079350 [T6]), das nach der Rechtsprechung bei Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses des Mieters an der Aufrechterhaltung des Mietvertrags zu bejahen ist (RIS Justiz RS0068687; RS0079350 [T2]). Bei der Beurteilung des schutzwürdigen Interesses waren nicht bloß die Umstände im Zeitpunkt der Zustellung der Aufkündigung zu berücksichtigen, sondern auch die während…

…Justiz RS0079350, insb T6). Ein solches Wohnbedürfnis liegt nach der Rsp vor, wenn das Interesse des Mieters am Aufrechtbleiben des Mietvertrags schutzwürdig ist (RIS-Justiz RS0068687, RS0079350 T2). Der Mieter muss dafür im Allgemeinen beweisen, dass er die Wohnung mit Sicherheit in naher Zukunft wieder benötigen wird; auf ungewisse, in der…