RS0023893 – OGH Rechtssatz

…muss, die „vernünftigerweise nach den Umständen von ihm erwartet werden können“). Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich…

…nicht überspannt werden dürfen (JBl 1965, 474; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; 7 Ob …

…seiner Verfügung unterstehenden Grund und Boden einen Verkehr für Menschen eröffnet und unterhält, hat für die Verkehrssicherung Sorge zu tragen (RIS Justiz RS0023355, RS0023801, RS0023929, RS0023893, RS0023819, RS002355). Weiters hat jeder, der eine Gefahrenquelle schafft oder in seinem Bereich bestehen lässt, dafür zu sorgen, dass sie niemanden schädigt (RIS Justiz RS0022778…

…im Einzelfall geprüft werden kann (RIS-Justiz RS0030202; RS0087607). 1.4. Generell gilt, dass die Anforderungen an Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden dürfen (RIS-Justiz RS0023487; RS0023950; RS0023893), sollen sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950; RS0023893 [T2, T3] ). Ihr Umfang und ihre Intensität…

…im Rahmen der von der Lehre gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in…

…und die notwendige Sorgfalt zu beachten, wobei allerdings die Sorgfalt nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu beachten sind (RIS Justiz RS0023487; RS0023893). Auch die Beurteilung der Verkehrs-sicherungspflicht durch die Vorinstanzen hält sich im Rahmen dieser Grundsätze. Die Ausführungen der Revision – soweit sie überhaupt vom festgestellten…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in…

…Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, weil sie sonst zu einer in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…

…an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (JBl 1965, 474; RZ 1982/50; ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; 7 Ob 51/00a; RIS-Justiz…

…erkennbar ist (vgl RS 0023801, RS0023442). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten, die aber nicht überspannt werden darf (RS0023893 [T2]). Sie findet daher ihre Grenze in der Zum ut barkeit möglicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich daher…

…die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, weil sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben soll (RIS Justiz RS0023893 [T2, T3]; RS0023487; RS0023950). Sie findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397). Zumutbar ist es dabei grundsätzlich, eine die…

…Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, weil sie sonst zu einer in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…

…angefochtene Entscheidung hält sich im Rahmen der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich…

…die nebenvertraglichen Schutzpflichten als auch die allgemeinen Verkehrssicherungspflichten, nicht überspannt werden (1 Ob 158/16s; 8 Ob 94/17g; RIS-Justiz RS0023893 [T2]). Sie sollen keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (8 Ob 84/12d; 10 Ob 53/15i…

…im Rahmen der von der Lehre gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0023487; RS0023893; RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich…

…RS0023801 [T2]). Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, sie sollen keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023893 [T2 und T3]). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit der im Einzelfall möglichen Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11 und T21]). Der Umfang…

…Sorge zu tragen hat, dass niemand aus ihr einen Schaden erleidet (RS0022778). [7] 1.2. Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RS0023487; RS0023893), soll sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der…

…Grund und Boden einen Verkehr für Menschen eröffnet und unterhält, hat für die Verkehrssicherung Sorge zu tragen (vgl allgemein RIS-Justiz RS0023355 mwN; RS0023801; RS0023929; RS0023893; RS0023819; RS0023355 ua). Die Verkehrssicherungspflicht gilt für jenen Personenkreis, für den der Verkehr eröffnet wird (RIS-Justiz RS0023355 mwN; insbesondere 8 Ob 240/76 und…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (Harrer in Schwimann, ABGB3 § 1295 Rz 46; RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in…

…der Verletzung einer (vertraglichen) Verkehrssicherheitspflicht betrifft, so darf auch diese nicht überspannt werden (ZVR 1989/28; RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie nicht eine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; 7 Ob 51/00a; RIS…

…Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu treffen (RIS Justiz RS0098750; vgl auch RS0023955). Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in…

…Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, sollen sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023893 [T2 und T3]; zuletzt 1 Ob 4/18x). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit der im Einzelfall möglichen Maßnahmen der…

…unterlässt (RS0023419). Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, sollen sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RS0023893 [T2; T3]), sie findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RS0023397). Da die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dem Deliktsrecht entspringt, tritt eine Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen für Gehilfen nur…

…überspannt werden, soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (4 Ob 124/98h mwN; RIS Justiz RS0023893 [T2, T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten…

…Zumutbaren auch dagegen angemessene Maßnahmen zu treffen (RIS Justiz RS0098750; vgl auch RS0023955). Die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht dürfen nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023950). Sie findet ihre Grenze daher immer in…

…gebilligten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen (RZ 1992/77; ZVR 1996/112; RIS-Justiz RS0023487, RS0023893, RS0023950), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (MietSlg 30.243; MietSlg 33.216; RIS-Justiz RS0023950). Sie findet ihre…

…Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, sollen sie keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben (RIS Justiz RS0023893 [T2; T3]; zuletzt 1 Ob 142/13h). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RIS Justiz RS0023397…

…4 Ob 172/11i hat der Oberste Gerichtshof aber auch darauf hingewiesen, dass die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht nicht überspannt werden dürfen ( RS0023487 ; RS0023893 ; RS0023950 ), soll sie keine in Wahrheit vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben ( RS0023950 ). Sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit…

…Die Anforderungen an die allgemeine Verkehrssicherungspflicht dürfen aber nicht überspannt werden, weil sie sonst zu einer in Wahrheit vom Verschulden unabhängigen Haftung des Sicherungspflichtigen führen (RS0023893 [T2; T3]); sie findet ihre Grenze daher immer in der Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr (RS0023397 [T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei…