RS0072345 – OGH Rechtssatz

…8 Ob 22/85 [Planierraupe]; 8 Ob 12/86 ZVR 1987/104 [Baustelle]; RIS Justiz RS0029156, RS0029170, RS0029913, RS0029928, RS0072341, RS0072345; zahlreiche Beispiele bei Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2a § 1306 Rz 3a). Zu 7 Ob 37/73 (= RIS Justiz…

…Art des Betriebs regelmäßig und allgemein vorhanden ist (RIS Justiz RS0072341 ua). Der Begriff des gefährlichen Betriebs darf nicht zu weit ausgedehnt werden (RIS Justiz RS0072345 ua). Der bloße Betrieb eines Pistengerätes mit Schneefräse entspricht nicht den Kriterien für die Annahme eines gefährlichen Betriebs (vgl 4 Ob …

…Grad der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts als auch auf die außergewöhnliche Höhe des möglicherweise eintretenden Schadens an. Die Gefährlichkeit eines Betriebs ist restriktiv auszulegen (RIS Justiz RS0072345). Ein Betrieb ist nur dann gefährlich, wenn die mit ihm verbundene Gefahr regelmäßig und ganz allgemein vorhanden ist, nicht aber schon dann, wenn der Betrieb…

…der Gefährlichkeit (8 Ob 84/12d mwN; vgl RIS Justiz RS0029913, RS0072341, RS0029170, RS0029928). Die Gefährlichkeit eines Betriebs ist restriktiv auszulegen (RIS Justiz RS0072345). Ein Betrieb ist nur dann gefährlich, wenn die mit dem Betrieb verbundene Gefahr nach der Art des Betriebs regelmäßig und ganz allgemein vorhanden ist, nicht…

…sondern wegen ihrer allgemeinen Beschaffenheit in besonderem Maß gefährden. Eine allzu großzügige Handhabung des Ähnlichkeitsschlusses kommt somit in diesem Zusammenhang nicht in Betracht (RIS Justiz RS0072345, insbesondere [T1]). In diesem Sinne wurde judiziert, dass weder eine Baustelle an sich (RIS Justiz RS0072350), noch der Betrieb eines Baggers auf einer Baustelle (RIS…

…3 [2007] § 1306 Rz 2; Karner in KBB 2 [2007] § 1306 Rz 2 jeweils mwN; vgl auch RIS Justiz RS0072345; RS0029942). Die von der Revisionswerberin für eine durch Analogie gewonnene Gefährdungshaftung im Binnenschifffahrtsrecht ins Treffen geführten Argumente sind somit nicht von solchem Gewicht, die bestehende…