RS0057159 – OGH Rechtssatz

…Ehegatten mit dem Verhalten des Klägers besteht und bei richtiger Würdigung der Ehe das Scheidungsbegehren sittlich nicht als zulässig erkannt werden kann (vgl RIS-Justiz RS0057159). Die der Beklagten vorgeworfenen „schweren" Eheverfehlungen sollen darin bestehen, dass sie nach Rückkehr des Klägers von einer Kubareise auf seine Eröffnung hin, er habe…

…auf Scheidung wegen dieses Zusammenhangs nicht als unzulässig erkannt werden könnte oder wenn die Verfehlungen des Klägers unverhältnismäßig schwerer wiegen als die des beklagten Ehepartners (RS0057159; 1 Ob 605/94). Die Beurteilung des Scheidungsbegehrens als sittlich gerechtfertigt ist allerdings nicht schon deshalb unvertretbar, weil die vom Kläger gesetzten Eheverfehlungen…

…RIS Justiz RS0057136 [T1]). Die Verfehlungen des Klägers müssen entweder in einem Zusammenhang mit den Verfehlungen des Beklagten stehen oder diese unverhältnismäßig überwiegen (RIS Justiz RS0057159). Es steht einem Ehegatten nicht zu, den anderen durch eigene schwere Eheverfehlungen für vergangene Verfehlungen zu bestrafen (RIS Justiz RS0056435). Die dem Kläger von der…

…Wesens der Ehe das Scheidungsbegehren sittlich nicht gerechtfertigt ist oder wenn -auch ohne Zusammenhang der beiderseitigen Eheverfehlungen - diejenigen des Klägers unverhältnismäßig schwerer wiegen (RIS Justiz RS0057159). Da somit sowohl überzogene Reaktionshandlungen als auch nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit Verfehlungen des anderen Partners stehende, geringergradige Verstöße die Abweisung des Scheidungsbegehrens nicht hindern…