RS0077338 – OGH Rechtssatz

…Beseitigung jener Nachteile ist, die eine Verletzung der im Urheberrechtsgesetz geregelten Verwertungsrechte mit sich gebracht hat oder doch noch mit sich bringen könnte (RIS Justiz RS0077338). Die Urteilsveröffentlichung muss dabei geeignet sein, falsche Eindrücke zu beseitigen, die durch die Veröffentlichung entstanden sind (4 Ob 153/11w mwN). 4.2 …

…jener Nachteile ist, die eine Verletzung der im Urheberrechtsgesetz normierten (Verwertungs )Rechte mit sich gebracht hat oder noch mit sich bringen könnte (RIS Justiz RS0077294; RS0077338). Die Urteilsveröffentlichung muss dabei geeignet sein, falsche Eindrücke zu beseitigen, die durch die Veröffentlichung entstanden sind (4 Ob 61/16y mwN). 2.2 Die…

…geeignetes Mittel darstellt, um die Nachteile zu beseitigen oder hintanzuhalten, die eine Urheberrechtsverletzung mit sich gebracht hat, oder noch mit sich bringen könnte (RIS Justiz RS0077338; RS0077305). Das berechtigte Interesse ist vom Kläger bestimmt zu behaupten und unter Beweis zu stellen (RIS Justiz RS0077326). Die Veröffentlichung soll keinen Strafcharakter haben (RIS…

…berechtigtes Interesse daran hat. Die Veröffentlichung muss ein geeignetes Mittel zur Beseitigung der mit der Rechtsverletzung - schon bisher oder zukünftig - verbundenen Nachteile sein (RIS-Justiz RS0077338). Der Kläger hat das berechtigte Interesse an der Urteilsveröffentlichung zu behaupten und unter Beweis zu stellen (4 Ob 321/65 = ÖBl 1965, 153 - Leopoldi). 6.2…

…unberechtigte Bereithaltung des beanstandeten Bildberichts im Online Archiv der Beklagten für den Kläger mit sich gebracht hat oder noch mit sich bringen könnte (RIS Justiz RS0077338, RS0077305). Die Entscheidung über die Kosten des Rechtsmittelverfahrens beruht auf § 52 ZPO.…

…oder Persönlichkeitsrechte mit sich gebracht hat oder doch noch mit sich bringen könnte (4 Ob 330/71 = SZ 44/104; RIS-Justiz RS0077338). An der bloßen Information der Öffentlichkeit über die Widerrechtlichkeit einer Veröffentlichung besteht kein berechtigtes Interesse (4 Ob 360/86 = MR 1988, 125…

…Verletzung von Urheber oder Leistungsschutzrechten oder aber zu einer persönlichkeitsverletzenden Aussage in einem Bildbegleittext ergibt und durch die Veröffentlichung auch über diesen Verletzungszusammenhang aufgeklärt wird ( RS0077338 [T5]; RS0077343 [T2]). Die Urteilsveröffentlichung hat keinen Strafcharakter (RS0077294). [19] 4.3. Das Berufungsgericht ist zum Ergebnis gekommen, dass eine Veröffentlichung in der von der Klägerin…