RS0100721 – OGH Rechtssatz

…mit dem allgemein verständlichen Begriff der Vorhersehbarkeit deren Eintritts (Beilage ./B S 18 f) jedenfalls hinreichend deutlich erläutert wurde (vgl RIS Justiz RS0100721). Die Nichtigkeitsbeschwerden waren daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs …

…StPO § 345 Rz 31). [7] Bleibt lediglich der Vollständigkeit halber anzumerken, dass die Geschworenen bezüglich des normativen Rechtsbegriffs (vgl dazu RIS Justiz RS0100721 [T27]) „nationalsozialistisch“ ohnedies instruiert wurden (Rechtsbelehrung S 7 ff). [8] Soweit die Beschwerde (der Sache nach aus Z 10a) auf…

…gewesen sein soll (RIS Justiz RS0100860). Weshalb die – an der hier relevanten Vorsatzform des § 5 Abs 1 StGB orientierte (RIS-Justiz RS0100721 [T11, T16, T28]) – Rechtsbelehrung (ON 46 S 5, 12) mangelhaft geblieben sein sollte, legt die Instruktionsrüge (Z 8) nicht deutlich und…

…asthenischen Affekt“ (vgl § 3 Abs 2 StGB) eine zusätzliche Information über den jeweiligen Begriffsinhalt zu erteilen gewesen wäre (vgl RIS-Justiz RS0100721; Ratz , WK-StPO § 345 Rz 57). Weshalb die unterbliebene Anfügung eines Beispiels für die Instruktion, wonach „ein sthenischer Affekt zu einem…

…Definitionen haltende und damit nicht nur richtige, sondern infolge der (entgegen der Beschwerdebehauptung) deskriptiven Natur der im Gesetz ohnedies umschriebenen Begriffe auch ausreichende (RIS Justiz RS0100721 [T6, T11, T16, T19 und T28]) Rechtsbelehrung (siehe S 2 f und 8 ff) im dargestellten Sinn unrichtig sein sollte. Daher versagt…

…wäre, die Geschworenen zu beirren, indem er insbesondere nicht darlegt, weshalb diese Begriffe ungeachtet ihres deskriptiven Charakters einer weiteren Erklärung bedurft hätten (SSt 41/61; RS0100721; Ratz, WK-StPO § 345 Rz 57), und verfehlt solcherart die gesetzeskonforme Ausführung. Soweit sich die Beschwerde gegen die fehlende Erläuterung des Begriffs der „…

…zu Unrecht als „für Österreich nachteilig“ inkriminiert worden, übersieht sie, dass die Beurteilung der Sachverhaltsgrundlagen des – in der Rechtsbelehrung erläuterten (RIS-Justiz RS0100721 [T27]) – normativen Tatbestandsmerkmals „zum Nachteil der Republik Österreich“ (zur Unterscheidung deskriptiver und normativer Tatbestandsmerkmale eingehend Kienapfel/Höpfel/Kert , Strafrecht AT 17 Rz…