RS0030285 – OGH Rechtssatz

…Reparatur an. Nach der ständigen Rechtsprechung steht dem Geschädigten der Ersatz der Reparaturkosten nur dann zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich („tunlich") ist (RS0030285). Untunlichkeit liegt vor, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Wert der betroffenen Sache vor der Beschädigung ausmachte (RS0030487 [T2]; vgl auch RS0030534…

…ziehen nicht in Zweifel, dass ein über den Ersatz der objektiven Wertminderung hinausgehendes Begehren abzuweisen ist, wenn feststeht, dass die Reparatur nicht durchgeführt wird (vgl RS0030285 [T20]). Sie argumentieren jedoch, dass dies nur für eine „objektive“ Undurchführbarkeit gelte, hingegen nicht, wenn es dem Geschädigten bloß am („subjektiven“…

…zu ersetzen seien, setzt sie sich nicht mit der diesbezüglichen Begründung des Berufungsgerichts auseinander. Danach habe die Beklagte durchaus Reparaturabsicht (durch Drittunternehmen) behauptet (vgl überdies RS0030285 [auch T11, T12, T15, T18]). 4. Die gerügten Aktenwidrigkeiten sind solche des Erstgerichts und können mangels Relevierung in der Berufung in der Revision nicht…

…dann nicht gilt, wenn der Geschädigte die Reparatur tatsächlich durchführen ließ; dann sind nur mehr die tatsächlichen Kosten zu ersetzen (SZ 51/7; RIS-Justiz RS0030285). Allerdings anerkennt die Rechtsprechung bei einem Unternehmer, der seinen Schaden selbst behoben hat, dass ihm der Schädiger nicht nur die Kosten der Selbstherstellung zu ersetzen…

…darüber hinausgehende Leistung zu einer dem schadenersatzrechtlichen Ausgleichsgedanken wider-sprechenden Bereicherung des Geschädigten führen würde (4 Ob 42/15b mwN; RIS Justiz RS0022844; RS0030285 [T14, T18, T19, T20]). Dem Geschädigten sind darüber hinausgehende Behebungskosten nur dann zuzusprechen, wenn er beweist, dass er die Behebung beabsichtigt (2 Ob …

…ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht dem Geschädigten grundsätzlich der Ersatz der Reparaturkosten zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich („tunlich") ist (RIS-Justiz RS0030285). Von Untunlichkeit der Reparatur kann nur die Rede sein, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Zeitwert des Fahrzeugs vor der Beschädigung ausmachte…

…zu gründende - Ersatz von Verbesserungskosten gemäß § 1323 ABGB voraus, dass die Verbesserung überhaupt möglich oder zumindest im wirtschaftlichen Sinn möglich ("tunlich") ist (RIS-Justiz RS0030285). Die "Tunlichkeit" bildet somit jedenfalls die Grenze der Ersatzpflicht. Schon nach dem eigenen Vorbringen des Beklagten, aber auch nach den Feststellungen der Vorinstanzen ist beim…

…19/89; SZ 63/46; 1 Ob 620/94 = SZ 68/101; 2 Ob 162/06x; RIS Justiz RS0030285, RS0030487; Danzl in KBB² § 1323 Rz 10 f). Nach neuerer Rechtsprechung sind fiktive Reparaturkosten nicht in voller Höhe zu…

…erzielte (5 Ob 275/06m; 8 Ob 652/92; 1 Ob 358/98y; RIS Justiz RS0030369; RS0030329; vgl auch RS0030285 [T1]; zum merkantilen Minderwert: RS0030400; RS0030381; 7 Ob 187/18b). Abzustellen ist auf die Differenz des gemeinen Werts der Sache (RIS Justiz RS0030119…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht dem Geschädigten der Ersatz der Reparaturkosten nur dann zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich („tunlich") ist (RIS-Justiz RS0030285). Untunlichkeit liegt vor, wenn die Reparatur erheblich höhere Kosten verursachte, als der Wert der betroffenen Sache vor der Beschädigung ausmachte (RIS-Justiz RS0030487 [T2]; vgl…

…sA abwies. Es führte aus, grundsätzlich stehe dem Geschädigten der Ersatz der Reparaturkosten zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich, also tunlich, sei (RIS Justiz RS0030285). Stehe aber fest, dass die Reparatur nicht durchgeführt, vielmehr das Fahrzeug im beschädigten Zustand verkauft werde, stelle die objektive Wertminderung das Höchstmaß des zuzusprechenden Ersatzes…

…Obersten Gerichtshofs abgewichen ist. Danach steht dem Geschädigten grundsätzlich der Ersatz der Reparaturkosten zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich („tunlich") ist (RIS Justiz RS0030285). Der Naturalersatz durch Reparatur des beschädigten Kraftfahrzeugs muss nicht schon deshalb untunlich sein, weil die Reparaturkosten etwa höher liegen als der gemeine Wert (Zeitwert), den…

…Aktivlegitimation der klagenden Partei. 2. Dem Geschädigten steht grundsätzlich der Ersatz der Reparaturkosten zu, wenn die Reparatur möglich und wirtschaftlich („tunlich") ist (RIS Justiz RS0030285). Dies ist im Allgemeinen dann der Fall, wenn die Reparaturkosten den Zeitwert der beschädigten Sache nicht oder nur geringfügig übersteigen. Steht aber fest, dass die…

…377 [Welser] = JBl 1993, 786; JBl 1995, 791 = ecolex 1995, 551 [Wilhelm]; JBl 1996, 392 = ecolex 1996, 250; ecolex 1996, 910; vgl auch RIS-Justiz RS0030285). 2.4. Diese Judikatur wurde von der Lehre überwiegend mit der Begründung kritisiert, dass es durch den Ersatz derartiger fiktiver Kosten zu einer ungerechtfertigten Bereicherung des…