RS0021602 – OGH Rechtssatz

… Ob 162/08z; 3 Ob 88/09a; 2 Ob 240/12a ZVB 203/117 [ Oppel ]; RIS Justiz RS0021480 [T4], RS0021602). Sie erstreckt sich als Nebenverpflichtung aus dem Werkvertrag grundsätzlich auf alle Personen, welche die Arbeiten ausführen, so auf die Dienstnehmer des Unternehmers (6 Ob…

…Leute, deren er sich bei der Werkherstellung bedient, betrifft (2 Ob 162/08z ua; RIS-Justiz RS0021827 [T16]). Sie umfasst aber auch Sachschäden (RIS-Justiz RS0021602; RS0021591; Rebhahn in Schwimann³ § 1169 Rz 5). Die Fürsorgepflicht bezieht sich insbesondere auf die Sicherheit der Arbeitsstätte, die auch eine Baustelle sein kann…

…ABGB iVm § 1169 ABGB) erfasst auch Sachschäden ( Rebhahn in Schwimann ³ V § 1169 Rz 5; RIS Justiz RS0021602; RS0021591 [T1]). Zu diesen Schutz- und Sorgfaltspflichten gehört die Warnpflicht und Informationspflicht des Bestellers über gefährliche Umstände (6 Ob 242/03m mwN = RIS…

…treffenden allgemeinen Schutz und Sorgfaltspflichten ergibt, und in der Rechtsprechung – auch im Hinblick auf Sachschäden – seit Langem vertreten wird (RIS Justiz RS0017049; RS0021591; RS0021602; RS0021526). Die Nebenpflicht der Verwahrung im Speziellen ist so mannigfaltigen Verträgen eigen, wie etwa auch dem Werkvertrag, dass sie als allgemeiner Rechtsgrundsatz gelten kann (RIS…

…und die Gesundheit des Unternehmers und seiner Leute, deren er sich bei der Werkherstellung bedient (RIS Justiz RS0021827); sie beinhaltet aber auch Sachschäden (RIS-Justiz RS0021602; RS0021591). Der Besteller hat den Werkunternehmer vor gefährlichen Umständen zu warnen bzw ihn darüber zu informieren (RIS Justiz RS0021602 [T7]; M. Bydlinski in KBB²…

…RS0021799; RS0021808; 8 Ob 26/13a). Ob der Werkbesteller seine Fürsorgepflicht, vor allem in Form von Informations , Warn und Sicherungspflichten (RIS Justiz RS0123728; RS0021602), verletzt hat, ist eine Frage des Einzelfalls und begründet im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage (8 Ob 26/13a). 2.2 Ausgehend von den Feststellungen…

…2. Die nebenvertragliche Fürsorgepflicht der Beklagten als Besteller (§ 1157 ABGB iVm § 1169 ABGB) erfasst auch Sachschäden (RIS Justiz RS0021591 [T1]; RS0021602). Zu diesen Schutz und Sorgfaltspflichten gehört die Warnpflicht und Informationspflicht des Bestellers über gefährliche Umstände, sofern mögliche Gefahrenquellen nicht überhaupt beseitigt werden können (RS0021602 [T7…

…Arbeitsstätte, die auch eine Baustelle sein kann (vgl 2 Ob 162/08z; 3 Ob 88/09a mwN; RIS Justiz RS0021480 [T4], RS0021602, RS0021827). Dem Werkbesteller obliegt es, dafür zu sorgen, dass der Unternehmer und seine Leute bei der Ausführung des Werks nicht zu Schaden kommen, soweit sich…

…4; M. Bydlinski in KBB2 § 1169 Rz 1; zur Vergleichbarkeit mit der Fürsorgepflicht des Dienstgebers RIS Justiz RS0021602 mwN). Die Fürsorgepflicht nach den §§ 1157, 1169 ABGB umfasst allerdings nicht mit dem auszuführenden Werk unmittelbar verbundenen, aber für den…

…betrifft primär den Schutz des Lebens und der Gesundheit des beauftragten Unternehmers und seiner Leute und bezieht sich insbesondere auf die Sicherheit der Arbeitsstätte (RS0021480; RS0021602 [T3]; RS0021827 [T11]; 1 Ob 174/16v). Die Reichweite der Fürsorgepflicht bestimmt sich danach, wieweit sich der Unternehmer mit seinen Leuten in einen…

…der Natur der Dienstleistung möglich ist, geschützt werden“. Den Besteller eines Werks trifft somit eine unabdingbare und der des Dienstgebers ähnliche Fürsorgepflicht (RIS Justiz RS0021602). Unter „Räumen“ im Sinne des § 1157 Abs 1 ABGB sind alle Bereiche zu verstehen, in denen sich der Unternehmer im…