RS0075190 – OGH Rechtssatz

…zur faktischen Totalsperre der Straße) einfahren und auch wieder zurückfahren kann. [18] 3.2. Auf die Geltung aufgestellter Verkehrszeichen muss sich grundsätzlich jedermann verlassen können ( RS0075190 ). Die Verkehrsteilnehmer müssen damit rechnen, dass sich andere Verkehrsteilnehmer den Verkehrszeichen entsprechend verhalten werden, sofern dadurch ein dem gebotenen Verhalten entsprechendes Recht eines anderen Verkehrsteilnehmers…

…nicht an. Abgesehen davon ist nach der Entscheidung 2 Ob 86/08y eine Kundmachung durch Bodenmarkierungen - entsprechend den für Verkehrszeichen geltenden Grundsätzen (vgl RIS-Justiz RS0075190) - selbst dann zu beachten, wenn sie ohne vorausgegangene behördliche Willensbildung erfolgte. 2. Wie die Feststellung des Erstgerichts über den Sichtbereich der Erstbeklagten zu verstehen ist…

…der klagenden Partei: 1. Auf die Geltung aufgestellter Verkehrszeichen muss sich nach der ständigen Judikatur des erkennenden Senats jedermann grundsätzlich verlassen können (RIS Justiz RS0075190; 2 Ob 11/93). Die Verkehrsteilnehmer müssen damit rechnen, dass sich andere Verkehrsteilnehmer den Verkehrszeichen entsprechend verhalten werden, sofern ein dem gebotenen Verhalten…

…Eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch den Erstbeklagten ist nicht erwiesen: [18] 1.1 Auf die Geltung aufgestellter Verkehrszeichen muss sich jedermann grundsätzlich verlassen können (RS0075190). Die Verkehrsteilnehmer müssen damit rechnen, dass sich andere Verkehrsteilnehmer den Verkehrszeichen entsprechend verhalten werden, sofern dadurch ein dem gebotenen Verhalten entsprechendes Recht eines anderen Verkehrsteilnehmers…

…Abs 1 ZPO auf: [6] 1. Auf die Geltung aufgestellter Verkehrszeichen muss sich jedermann grundsätzlich verlassen können (2 Ob 38/11v; RS0075190). Die Verkehrsteilnehmer müssen damit rechnen, dass sich andere Verkehrsteilnehmer den Verkehrszeichen entsprechend verhalten werden, sofern ein dem gebotenen Verhalten entsprechendes Recht eines anderen Verkehrsteilnehmers zum…