RS0011876 – OGH Rechtssatz

…Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende (krasse) Fehlbeurteilung des Rekursgerichts, ist doch im Zweifel ein bloßes Gebrauchsrecht anzunehmen (RIS Justiz RS0011818 [T3], vgl RIS Justiz RS0011876). 5. Die von der Betreibenden als erheblich bezeichneten Fragen zur Aufteilung des Exekutionsverfahrens in ein Zwischen- und ein weiteres Verfahren betreffen ausschließlich Kostenfragen, welche grundsätzlich…

…dass nach ständiger Rechtsprechung auch an (Teilen von) Wohnungen und Wohnungseigentumsobjekten sowohl obligatorische als auch dingliche Rechte Dritter wirksam begründet werden können (vgl RS0106354 , RS0042537 , RS0011876 [T2, T6]); dem kann die Revision nichts Stichhaltiges entgegengesetzen. [19] 2.3 Ebensowenig kann die Revision aufzeigen, warum der Beklagte in der Folge seine Rechte verloren…

…auch räumlich bestimmte Teile einer Liegenschaft sein, etwa eine Wohnung oder ein Geschäftslokal (5 Ob 50/70 SZ 43/83; RIS Justiz RS0011876) oder auch nur ein Zimmer samt Mitbenützung sanitärer Anlagen und freier Zufahrt zu Haus und Hof (7 Ob 603/94). Ferner entspricht es…