RS0079509 – OGH Rechtssatz

…als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die Einzelheiten achtet ( RS0117324 ). Diese ist anhand des Gesamteindrucks und nicht anhand einer zergliedernden Betrachtung der Einzelheiten zu ermitteln (RS0079509). Bei Wortbildzeichen ist in der Regel der Wortbestandteil maßgebend, sofern er unterscheidungskräftig ist ( RS0066779 ). Nicht schützbare oder schwache Bestandteile, die den Zeichen gemeinsam sind, tragen…

…Das Rekursgericht hat eine Verwechslungsgefahr der Produktausstattungen verneint. Seine Beurteilung - die zutreffend auf den Gesamteindruck der Ausstattung sowie deren prägende Teile abstellt (vgl RIS-Justiz RS0079509, RS0117609) - hält sich im Rahmen des ihm in dieser Frage eingeräumten Ermessensspielraums. Ob die Verpackung von Waren so ähnlich gestaltet ist, dass die Gefahr von…

…die diese Kreise mit der betreffenden Bezeichnung in der Eile des Geschäftsverkehrs verbinden. Entscheidend ist der Gesamteindruck, nicht eine zergliedernde Betrachtung der Einzelheiten (RIS Justiz RS0079509, RS0078944). Von diesen Grundsätzen ausgehend ist die Verwechslungsgefahr im vorliegenden Verfahren zu bejahen. Gerade durch das Voranstellen der Begriffe „Schischule" bzw „Ski- und…

…der im Einzelfall beteiligten Verkehrskreise abzustellen; maßgeblich ist der Gesamteindruck, den ein nicht ganz unbeträchtlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise bei flüchtiger Wahrnehmung empfängt (RIS-Justiz RS0079509, RS0078944). Bei einem aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichen ist in der Regel der Wortbestandteil maßgebend, weil sich der Geschäftsverkehr meist an diesem - sofern er…

…weil es die Verwechslungsgefahr der Produktausstattungen verneint hat. Seine Beurteilung - die zutreffend auf den Gesamteindruck der Ausstattung sowie deren prägende Teile abstellt (vgl RIS Justiz RS0079509, RS0117609) - hält sich im Rahmen des ihm in dieser Frage eingeräumten Ermessensspielraums. Ob die Verpackung von Waren so ähnlich gestaltet ist, dass die Gefahr von…

…also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise; entscheidend ist der Gesamteindruck, nicht eine zergliedernde Betrachtung der Einzelheiten (RIS-Justiz RS0079509). Die Verwechslungsfähigkeit zweier Kennzeichen ist niemals abstrakt, sondern allein bezogen auf die konkrete Kollisionslage zu beurteilen (4 Ob 253/03i = RIS-Justiz RS0118587). Ob…

…also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise; entscheidend ist der Gesamteindruck, nicht eine zergliedernde Betrachtung der Einzelheiten (RIS-Justiz RS0079509). Es ist in jedem Einzelfall zu prüfen, welcher Einfluss auf den Gesamteindruck des Zeichens seinen einzelnen Teilen zukommt (vgl RIS-Justiz RS0066753). Der Grundsatz, wonach…

… 38/06a; 4 Ob 223/12s; RIS Justiz RS0066816). 1.2 Die Vorinstanzen haben unter Zugrundelegung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0066753; RS0079509; RS0117324) vertretbar entschieden, dass das Wortbildzeichen „Thierry Mugler“ (bzw „Mugler“) in Form eines unterschriftsartigen Schriftzugs ein unterscheidungskräftiger Bestandteil der Wort-Bild…