RS0033883 – OGH Rechtssatz

…daher auch eine in Erwartung eines erst abzuschließenden Vertrags erbrachte Vorleistung gemäß § 1435 ABGB wegen Nichtzustandekommens des Vertrags rückforderbar (vgl RS0017740, RS0014052 [T1], RS0033883). [9] Bereicherungsansprüche sind auf Herausgabe eines rechtsgrundlosen Vorteils gerichtet; im Schadenersatzrecht hingegen kommt es auf den Nachteil an, den der Ersatzberechtigte erlitten hat. Die Anwendung…

…Dauer des Dauerschuldverhältnisses erbracht wurden, die tatsächliche Dauer aber in einem auffallenden Missverhältnis zu der erwarteten Dauer steht und den Mieter daran kein Verschulden trifft (RS0033883 [T6, T11]). Für das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist nach allgemeinen Grundsätzen der Kondiktionsgläubiger behauptungs- und beweispflichtig (RS0109832; RS0039939). [12] 2.2. Weder dem erstinstanzlichen Vorbringen der…

…Leasingobjekts (noch) in keinem vernünftigen Verhältnis steht, könnte der Leasingnehmer zur Rückforderung des zuviel Geleisteten nach § 1435 ABGB berechtigt sein (vgl RIS-Justiz RS0033883). Dem steht der Gedanke der Vollamortisation, also der Abgeltung nicht nur des Anschaffungs- und Finanzierungsaufwands, sondern auch des kalkulierten Gewinns, nicht zwingend entgegen, weil dieser…

…zwar begonnen, aber doch nur so kurze Zeit gedauert hat, dass die Leistung zur Höhe des gegebenen Betrags in keinem Verhältnis mehr steht (RIS-Justiz RS0033883). Bei der Beurteilung dieser Unverhältnismäßigkeit kommt es auf die Verkehrsauffassung an, was unter einer solchen Dauer zu verstehen ist. Ein gänzlicher oder teilweiser Rückforderungsanspruch wird…

…und die getätigten Investitionen nach nur zwei Jahren frustriert. Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte die Räumlichkeiten demgegenüber knapp fünf Jahre gemietet (vgl RIS Justiz RS0033883; 3 Ob 148/15h). 10.1. Zusammenfassend erweist sich daher die Entscheidung des Erstgerichts als zutreffend, sodass diese spruchgemäß wiederherzustellen war. 10.2. Die vom…

…aber doch nur so kurze Zeit gedauert hat, dass die (erhaltene) Leistung zur Höhe des (hiefür) gegebenen Betrags in keinem Verhältnis mehr steht (RIS Justiz RS0033883). Diese für Ablöseleistungen im Zusammenhang mit Mietverträgen entwickelte Rechtsprechung verneint aber Kondiktionsansprüche etwa nach 1¼ oder drei Jahren Vertragslaufzeit (1 Ob 134…

…zwar begonnen, aber doch nur so kurze Zeit gedauert hat, dass die Leistung zur Höhe des gegebenen Betrags in keinem Verhältnis mehr steht (RIS-Justiz RS0033883); bei der Beurteilung dieser Unverhältnismäßigkeit kommt es auf die Verkehrsauffassung an, was unter einer solchen Dauer zu verstehen ist (7 Ob 508/88…

…Dauer des Dauerschuldverhältnisses erbracht wurden, die tatsächliche Dauer aber in einem auffallenden Missverhältnis zu der erwarteten Dauer steht und den Mieter daran kein Verschulden trifft (RS0033883 [T6, T11]; Lovrek in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 1097 Rz 11). Dass das Berufungsgericht die für einen solchen Rückforderungsanspruch geforderten Voraussetzungen verneinte…