RS0084229 – OGH Rechtssatz

…Ein Arbeitsunfall liegt dann vor, wenn sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründeten Beschäftigung ereignet hatte (RIS Justiz RS0084229 [T1]). Die Beurteilung einer sachlichen Verknüpfung zwischen einem zum Unfall führenden Verhalten und der versicherten Tätigkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sie stellt…

…sind, wie etwa Essen und Trinken, Einkauf von Lebensmitteln, Körperpflege, Schlafen sowie die Verrichtung der Notdurft grundsätzlich nicht unter dem Schutz der Unfallversicherung (RIS Justiz RS0084229 [T15]). Derartige Tätigkeiten werden in der Rechtsprechung zum Unfallversicherungsrecht auch mit dem Sammelbegriff „privatwirtschaftlich“ bzw „eigenwirtschaftlich“ bezeichnet. 3. Wird demnach…

… 1 ASVG dann vor, wenn sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignet hat (RIS Justiz RS0084229 [T1]). Die Beurteilung einer sachlichen Verknüpfung zwischen einem zum Unfall führenden Verhalten und der versicherten Tätigkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sie stellt…

…175 Abs 1 ASVG dann vor, wenn sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignet hat (RS0084229 [T1]). Die Beurteilung einer sachlichen Verknüpfung zwischen einem zum Unfall führenden Verhalten und der versicherten Tätigkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sie…

…konkreten Umstände des Einzelfalls beantworten. Gleiches gilt für die Frage, ob nach den unter Punkt II.1. näher dargestellten Kriterien ein Unfall vorliegt (vgl RS0084229 [T17]). In beiden Punkten hat das Berufungsgericht den ihm zukommenden Beurteilungsspielraum aus den in Punkt II.1. genannten Gründen im Einzelfall nicht überschritten. [16…

…Unfall geführt hat, können immer nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (10 ObS 3/12g SSV NF 26/7; RS0084229 [T17]). [17] 3.2 Das Berufungsgericht hat sich sehr wohl damit auseinandergesetzt, dass der verstorbene Ehegatte der Klägerin durch die Teilnahme an dem Mopedausflug einerseits…

…hat, kann immer nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (10 ObS 3/12g SSV NF 26/7 mwN; siehe auch RS0084229 [T17]). 2.2 Als versichert wurde etwa die Teilnahme eines Waffenhändlers an einer Jagd zum Zweck der Präsentation und Erprobung von Jagdflinten mit kaufinteressierten Kunden…

…Tätigkeiten", die dem privaten Bereich zuzurechnen sind, nicht unter Unfallversicherungsschutz (vgl 10 ObS 105/02t = SSV NF 17/52; RIS Justiz RS0084229 [T15]). Andererseits entfällt der Versicherungsschutz nicht, wenn eine solche private Besorgung so gestaltet ist, dass sie vor allem hinsichtlich ihrer Dauer und Art nach natürlicher…

…11, 100 [Robert Müller] = RIS Justiz RS0084686; 10 ObS 2141/96t = SSV NF 10/106 = DRdA 1997/43, 374 [Rudolf Müller] = RIS Justiz RS0084229 [T12]). Mit der Frage, ob dies auch für den Fall gilt, dass sich ein Unfall bei einer Verrichtung ereignet, die auf dem Arbeitsweg „im…

…Sie stellt nur dann eine erhebliche Rechtsfrage dar, wenn eine zu korrigierende Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts vorliegt (10 ObS 111/17x ua; RIS Justiz RS0084229 [T17]), was hier nicht der Fall ist. 2.1 Der Kläger macht geltend, dass die Gesamtumstände, die zu seinem Unfall geführt hätten, zu berücksichtigen seien…

…ObS 73/93 DRdA 1994/22, 262 [zust M. Ritzberger-Moser ] = SSV-NF 7/45 = ZAS 1995/4, 26 [ Rebhahn ]; RS0084229 [T15]) oder der Finanzierung einer (nicht berufsbedingten) Taxifahrt. [60] 6.8. Damit erübrigt sich auch ein Eingehen auf die Frage, ob und inwieweit der Weg…

…KUVG setzt die Anerkennung als Dienstunfall voraus, dass sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit dem die Versicherung begründenden Dienstverhältnis ereignet hat (RS0084229). Zur Auslegung des B KUVG sind Lehre und Rechtsprechung zu den entsprechenden Bestimmungen des ASVG heranzuziehen (RS0110598 [T2]). Die Beurteilung des Bestehens einer sachlichen Verknüpfung…

… 175 Abs 1 ASVG muss sich der Unfall im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen (RIS-Justiz RS0084229 [T1]). 2. Eine betriebliche Berufsausbildung fällt unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 175 Abs 1 ASVG (RS0110220). Maßnahmen des Versicherten…

…Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung stehen muss. [18] 6.2 Wie sich aus der Rechtsprechung zu § 90 B KUVG ableiten lässt (RS0084229), genügt es für die Qualifikation als Dienstunfall nicht, dass nur eines dieser Kriterien erfüllt ist (hier der zeitliche Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung…

…einer betrieblichen, nicht alltäglichen Gefahr geworden. Der Unfall hat sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignet (RIS-Justiz RS0084229). Schon aus diesem Grund hat das Erstgericht einen Arbeitsunfall zu Recht bejaht, sodass es auf die weiteren (hypothetischen) rechtlichen Argumente des Erstgerichts nicht entscheidend ankommt…

…im Dienst“), ist schon aus diesem Grund der zeitliche Zusammenhang des Unfalls mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung gegeben (Näheres dazu s. RIS-Justiz RS0084229, insbesondere [T8]). Demzufolge erübrigt sich die Prüfung der Frage, ob im vorliegenden Fall dieser zeitliche Zusammenhang des Unfalls mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung auch…