RS0083555 – OGH Rechtssatz

…technischer Kräfte trägt (RIS Justiz RS0085329 [T3]; RS0088337 [T15]). Es muss sich um eine ernstliche, dem in Frage stehenden Unternehmen dienende Tätigkeit handeln (RIS Justiz RS0083555 [T10]). Diesen Anforderungen wird die Tätigkeit des Beklagten in keinster Weise gerecht. Das Sabrieren erfolgte ausschließlich zu seiner Belustigung und hatte keinerlei Zusammenhang mit einer…

…4 ASVG) und durch die ein enger ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird (SZ 48/123; SZ 52/66 = EvBl 1980/24; RIS Justiz RS0083555, insbesondere T 8). Auf die Dauer und Häufigkeit der Tätigkeit kommt es dabei nicht an (8 Ob 78/87; 2 Ob 1/89; RIS Justiz…

…Nach ständiger Rechtsprechung (etwa 3 Ob 172/97h = SZ 70/236; 10 ObS 196/02z = SSV-NF 16/81 = SZ 2002/98 uva; RIS-Justiz RS0083555; ebenso die Judikatur des deutschen BSG) liegt eine betriebliche Tätigkeit iSd § 176 Abs 1 Z 6 ASVG vor, wenn es sich um eine (wenn…

…die ein enger ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird (SZ 48/123; SZ 52/66 = EvBl 1980/24; 8 Ob 73/87; RIS Justiz RS0083555, insbesondere T8). Auf die Dauer und Häufigkeit der Tätigkeit kommt es nicht an (8 Ob 78/87; 2 Ob 1/89; RIS Justiz RS0084134). Ebenso…

…mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, und durch die ein enger ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird ( 2 Ob 24/05a mwN; vgl RS0083555 ). Entscheidend ist das Tätigwerden des Verletzten in Sphäre, Aufgabenbereich und Organisation des Unternehmers (9 ObA 39/19d; vgl RS0085208), dass er im ausdrücklich…

…68/138; SZ 70/236) - von wirtschaftlicher Bedeutung, ohne dass es auf die konkreten Beweggründe des Tätigwerdens ankommt (familienrechtliche Beziehungen; sittliche Verpflichtungen; freiwillige Mitarbeit; Nachbarschaftshilfe: RS0083555; SZ 70/236; Tomandl in Tomandl, System des österr Unfallversicherungsrechts, 293). Der Kläger war damit - auch wenn es an einem Verhältnis persönlicher und/oder wirtschaftlicher…

…mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, und durch die ein enger ursächlicher Zusammenhang mit dem Unternehmen hergestellt wird (2 Ob 24/05a mwN; vgl RS0083555). Auf die Beweggründe des Tätigwerdens (zum Beispiel familienrechtliche Beziehungen oder sittliche Verpflichtungen) kommt es nicht an (RS0083555). [16] Auch ein Verhältnis persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit…

…68/138; SZ 70/236). Auch wenn es auf die konkreten Beweggründe des Tätigwerdens des Klägers nicht ankommt (familienrechtliche Beziehungen; sittliche Verpflichtung; freiwillige Mitarbeit; Nachbarschaftshilfe: RS0083555) lässt eine objektive Betrachtungsweise eine Eingliederung des Klägers in den Betrieb des Nebenintervenienten bei dieser Vorgangsweise nicht zu. Dabei ist zu berücksichtigen, dass wie bereits…

…bereits ausreicht, dass die Arbeit dem mutmaßlichen Willen des Dienstgebers entspricht (10 ObS 60/07g; 10 ObS 178/12t; RIS Justiz RS0083555). Für die beklagte Partei ist daraus aber nichts zu gewinnen, weil das Berufungsgericht auch unabhängig davon, wer den Kläger zum Schließen des Tores aufgefordert hat…