RS0011948 – OGH Rechtssatz

…Fläche) zu ermöglichen, richtet sich seine Verpflichtung zu deren Wiederherstellung nach § 364b ABGB (5 Ob 123/68 SZ 41/74; RS0011948). Das gilt richtigerweise auch dann, wenn – wie hier – ursprünglich ein einziges Grundstück vorlag, das dann entlang der Mauer geteilt wurde. Denn auch in…

…Beschaffenheit des Nachbargrundstücks bewirken. Inhalt der Ausgleichspflicht ist in erster Linie die Wiederherstellung der erforderlichen Stütze durch Behebung der eingetretenen Schäden (RIS Justiz RS0010693; RS0010703; RS0011948). Nach den auf den Ergebnissen des Sachverständigengutachtens fußenden Feststellungen des Erstgerichts (Seite 11 dessen Urteils) ist Ursache für die Böschungsbewegungen im Bereich des Grundstücks der…

…der Kläger) die nötige Stütze entzogen wird (RIS Justiz RS0110474). Die Vorinstanzen bejahten – der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0010449 [T8, T12, T14]; RS0011948; vgl auch RS0010704) folgend – einen vom Verschulden unabhängigen Ausgleichsanspruch der Kläger gegenüber der Erstbeklagten im Fall des § 364b ABGB infolge ausreichender Anhaltspunkte…

…auf nachbarrechtliche Ansprüche § 1323 ABGB – und damit auch das Kriterium der Tunlichkeit – anzuwenden ist (RIS Justiz RS0053282, RS0011948 [T2]). Nichts anderes kann wegen der vergleichbaren Interessenlage gelten, wenn ein Anspruch auf Wiederherstellung des früheren Zustands (Beseitigungsanspruch) im Sinne der Judikatur zu § …

…502 Abs 1 ZPO an: 1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass auch auf nachbarrechtliche Ansprüche § 1323 ABGB anzuwenden ist (RIS-Justiz RS0053282, RS0011948 [T2]). Der Oberste Gerichtshof hat sich auch mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution in diesem Kontext bereits mehrfach befasst (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254; RS0112887…

…das Gebäude des Nachbarn die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass der Besitzer des Grundstücks für eine genügende anderweitige Befestigung Vorsorge trifft (RIS Justiz RS0011948). Der Zweck dieser Bestimmung besteht in der Sicherung der Festigkeit und Standsicherheit des Nachbargrundstücks (RIS Justiz RS0010703; 5 Ob 130/00d). Wird für…