RS0017934 – OGH Rechtssatz

…zu beurteilen sind (RS0017902; RS0017817). Bei der Vertragsauslegung können auch die sonstigen von den Parteien vor und bei Abschluss des Vertrags abgegebenen Erklärungen herangezogen werden (RS0017934). Bei Ermittlung der „Absicht der Parteien“ ist das gesamte Verhalten der Vertragsteile, das sich aus Äußerungen in Wort und Schrift sowie aus sonstigem…

…Erklärung verstehen konnte (RS0014205 [T30]). Bei der Vertragsauslegung können auch die sonstigen von den Parteien vor und bei Abschluss des Vertrags abgegebenen Erklärungen herangezogen werden (RS0017934). 1.2. Treten nach Abschluss der Vereinbarung Problemfälle auf, die von den Parteien nicht bedacht und daher auch nicht ausdrücklich geregelt wurden, ist unter Berücksichtigung…

…ist die Auslegung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls (1 Ob 672/86 = SZ 59/223; 7 Ob 542/91 = JBl 1991, 642; RIS-Justiz RS0017934) bei der nach § 914 ABGB gebotenen Erforschung der Parteiabsicht (Was haben die Kläger in für den Beklagten erkennbarer Weise gewollt?) mit dem Ergebnis, der…

…Bedacht zu nehmen (RS0113932 [T11]). Bei der Vertragsauslegung können auch die sonstigen von den Parteien vor und bei Abschluss des Vertrags abgegebenen Erklärungen herangezogen werden (RS0017934). Lässt sich ein vom objektiven Erklärungswert abweichender Wille der Parteien nicht feststellen (RS0017915 [T28], RS0017834), ist der Vertrag unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs (vgl RS0017902) und…

…Erklärung verstehen konnte (RS0014205 [T30]). Bei der Vertragsauslegung können auch die sonstigen von den Parteien vor und bei Abschluss des Vertrags abgegebenen Erklärungen herangezogen werden (RS0017934). Bei der Erforschung des wahren Parteiwillens handelt es sich um eine gemischte Frage (Quaestio mixta), bei der zwischen der Sammlung von Indizien für den Parteiwillen…