RS0073196 – OGH Rechtssatz

…Straße. Grundsätzlich sind alle befahrbaren Teile einer Straße zur Fahrbahn zu rechnen ( RS0073184 ), wenn nicht die Widmung bestimmter Teile ausschließlich für andere Zwecke auffällig wird ( RS0073196 ; 2 Ob 64/22h). [18] 1.2. Ein Geh- und Radweg (§ 2 Abs 1 Z 11a StVO) dient der…

…G rundsätzlich sind alle befahrbaren Teile einer Straße zur Fahrbahn zu rechnen (RS0073184), wenn nicht die Widmung bestimmter Teile ausschließlich für andere Zwecke auffällig wird (RS0073196). [16] Beim Rheinauweg handelt es sich um einen – in § 76 StVO nicht genannten – Geh und Radweg, der nach § …

…ausschließlich anderen Zwecken als dem Fahrzeugverkehr zu widmen, den Straßenbenutzern augenfällig wird, wie dies etwa durch verschiedene Oberflächenbeschaffenheit beim Straßenbankett zum Ausdruck kommt (RIS Justiz RS0073196; zuletzt 2 Ob 50/94). Maßgebend sind regelmäßig die jeweiligen lokalen Gegebenheiten, dh die besonderen Umstände des Einzelfalles. Die Unfallstelle befindet sich im…

…nicht der Fahrbahn zuzuzählen, wenn die Absicht der Straßenverwaltung, derartige Randteile ausschließlich anderen Zwecken als dem Fahrzeugverkehr zu widmen, den Straßenbenützern auffällig wird (RIS-Justiz RS0073196; zuletzt 2 Ob 69/05v). Maßgebend für diese Beurteilung sind regelmäßig die jeweiligen lokalen Gegebenheiten, das heißt die besonderen Umstände des Einzelfalles (2 Ob 69…