RS0057209 – OGH Rechtssatz

…auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS-Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0043434 und RS0057209), sodass sich die zu behaupteten früheren Eheverfehlungen der Streitteile erteilten Aufträge zur Verfahrensergänzung als erforderlich erweisen. Diese Erwägungen führen zur Zurückweisung der gegen den Aufhebungsbeschluss…

…auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte und verziehene Eherverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434 und RS0057209). Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht nicht abgewichen, wenn es das lieblose und ablehnende Verhalten des Beklagten, das nach den Feststellungen seit 1994 andauert, als…

…Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in der Verschuldensabwägung können verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden (RIS Justiz RS0043434, RS0057209). Nur wenn die Eheverfehlungen des beklagten Ehegatten durch die Verfehlungen des Klägers derart beeinflusst wurden, dass sie etwa nur eine Reaktion darstellten, oder wenn sie…

…auch bereits verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden, deretwegen eine Scheidungsklage wegen Ablauf der Frist des § 57 EheG nicht mehr eingebracht werden könnte (RIS Justiz RS0057209 [T3]), ebenso verziehene Eheverfehlungen (RIS Justiz RS0057209 [T1], RS0043434), wobei die Berücksichtigung verziehener und verjährter Eheverfehlungen im Rahmen des § 60 Abs 3…

…57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage geltend gemacht werden. Auch in die Verschuldensabwägung können verjährte Eheverfehlungen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0043434, RS0057209). Während die Wertung, ob die wesentliche Grundlage für die Fortführung der Ehe bei einem Teil subjektiv zu bestehen aufgehört hat, dem irrevisiblen Tatsachenbereich zuzuordnen ist…

…Annahme einer Verzeihung findet in den erstgerichtlichen Feststellungen keine Deckung. Abgesehen davon könnten auch verjährte und verziehene Eheverfehlungen in die Verschuldensabwägung einbezogen werden (RIS Justiz RS0057209 [T2]). Auch Eheverfehlungen nach Eintritt der Zerrüttung der Ehe können dann von Bedeutung sein, wenn sie der verletzte Ehegatte bei verständiger Würdigung noch als zerrüttend…

… 57 EheG zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden (RIS Justiz RS0056907). Auch in die Verschuldensabwägung können verfristete Eheverfehlungen einbezogen werden (RS0057209). Ausgeschlossen ist lediglich die hilfsweise Geltendmachung solcher Eheverfehlungen, die vom beleidigten Teil gar nicht als ehestörend empfunden wurden (RS0043434). Dass das Berufungsgericht dem Beklagten als…

…Verschuldensabwägung können auch bereits verfristete Eheverfehlungen einbezogen werden, deretwegen eine Scheidungsklage wegen Ablaufs der Frist des § 57 EheG nicht mehr eingebracht werden könnte (RS0057209), wobei die Berücksichtigung verjährter Eheverfehlungen im Rahmen des § 60 Abs 3 EheG etwa dann geboten ist, wenn es unter Bedachtnahme auf alle…

…der ehelichen Wohngemeinschaft und dessen Beschimpfungen und Beleidigungen der Beklagten sowie die zwar verfristete, aber bei der Gesamtbetrachtung nicht unbeachtliche (vgl dazu auch RIS Justiz RS0057209) frühere ehewidrige Beziehung des Klägers als so wesentlichen Beitrag zur Zerrüttung gewertet hat, dass das geringfügige Zerrüttungsverschulden der Beklagten dagegen zurücktritt, kann nicht als unvertretbar…