RS0035036 – OGH Rechtssatz

…Bydlinski in KBB³ § 1012 Rz 3). Eine ordentliche Rechnungslegung umfasst auch alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RIS Justiz RS0035036; zuletzt 2 Ob 261/12i). Die Rechnungslegung muss detailliert sein und kann sich nicht nur in der bloßen Angabe von Endziffern oder in…

…nicht allzu sehr ein (17 Ob 5/07w mwN). Eine ordentliche Rechnungslegung erfasst aber auch alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RIS Justiz RS0035036). Alle zur Prüfung der erfolgten Rechnungslegung erforderlichen Belege sind zur Einsicht vorzulegen oder in Kopie zu Verfügung zu stellen (4 Ob 307/00a). Der Inhalt…

…seien. Auch damit zeigt die Beklagte keine erhebliche Rechtsfrage auf. 3.2 Eine ordentliche Rechnungslegung erfasst alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RIS Justiz RS0035036). Alle zur Überprüfung der erfolgten Rechnungslegung erforderlichen Belege sind zur Einsicht vorzulegen oder in Kopie zur Verfügung zu stellen (RIS Justiz RS0035039; RS0035045; 17 …

…zulässig (10 Ob 47/07w; RS0035020 [T1]; RS0122058). [5] 3.3. Eine ordentliche Rechnungslegung umfasst alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RS0035036). Auch wenn nur eine formell vollständige Rechnung geschuldet wird und eine wahrheitsgemäße Rechnungslegung nicht erzwungen werden kann, also keine Überprüfung der materiellen Richtigkeit der Rechnung…

…Entscheidung im Titelverfahren. 4.1 Richtig ist, dass eine ordentliche Rechnungslegung nach der Rechtsprechung auch alle Angaben umfasst, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RIS-Justiz RS0035036). Richtig ist auch, dass das Fehlen eigener Aufzeichnungen und von Belegen den Rechnungslegungspflichtigen nicht von der Rechnungslegungspflicht befreien (RIS Justiz RS0034995). 4.2 Allerdings geht es…

…zu behaupten und dem Unterhaltsbegehren zu Grunde zu legen. 3. Eine ordentliche Rechnungslegung umfasst alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RIS Justiz RS0035036). Auch wenn nur eine formell vollständige Rechnung geschuldet wird und eine wahrheitsgemäße Rechnungslegung nicht erzwungen werden kann, also keine Überprüfung der materiellen Richtigkeit der Rechnung…

…in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang³ § 1012 ABGB Rz 44). Sie umfasst auch alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (vgl RS0035036). [24] In der Entscheidung 7 Ob 93/12w war ein Bestandverhältnis zu beurteilen, das dem Teilanwendungsbereich nach § 1 Abs 4…

…510 Abs 3 Satz 3 ZPO). 2.2. Eine ordentliche Rechnungslegung umfasst nach ständiger Rechtsprechung auch alle Angaben, die eine Überprüfung der Rechnung ermöglichen (RS0035036). Alle zur Prüfung der erfolgten Rechnungslegung erforderlichen Belege sind zur Einsicht vorzulegen oder in Kopie zur Verfügung zu stellen (RS0035036 [T1]; vgl auch RS0035039, RS0035045…

…Rechnungslegung muss auch Angaben über den Verwendungszweck enthalten (SZ 29/37 u.a.; RIS-Justiz RS0035019) und soll dem Berechtigten eine Überprüfung ermöglichen (RIS-Justiz RS0035039, RS0035036), insbesondere wenn eine Klage auf Leistung auf erhebliche Schwierigkeiten stößt (RIS-Justiz RS0106851). Die Überprüfung anhand der Rechnung soll in Richtung Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit…