RS0036722 – OGH Rechtssatz

…des § 57 EheG nicht abgeleitet werden kann, entspricht ebenfalls der Rsp des Obersten Gerichtshofs (eingehend 1 Ob 301/00x = EFSlg 97.208 mwN; RIS-Justiz RS0036722; ebenso Gruber in Schwimann³ I § 57 EheG Rz 11). Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).…

…Tatsache, dass das Verfahren in der Folge längere Zeit geruht hat, kann der Ablauf der Frist des § 57 EheG aber nicht abgeleitet werden (RS0036722). [18] 2.5. Gemäß § 56 EheG besteht das Recht auf Scheidung nicht, wenn sich aus dem Verhalten des verletzten Ehegatten ergibt, dass er…

…auch dann verfristet sein könnte, wenn sie zwar – wie hier – fristgerecht mit Klage geltend gemacht wurde, dann aber das Verfahren längere Zeit ruhte (RS0036722). Nach ständiger Rechtsprechung handelt es sich bei der Frist des § 57 EheG nicht um eine Verjährungsfrist, sondern um eine materiell rechtliche Ausschlussfrist. Die…

…das Verfahren längere Zeit geruht hat, kann entgegen der Auffassung des Revisionswerbers nicht der Ablauf der Frist des § 57 EheG abgeleitet werden (RIS Justiz RS0036722).…

…der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach ausgesprochen hat (EFSlg 8.629; 1 Ob 726/76= EFSlg 27.450; 2 Ob 592/89 = EFSlg 60.236, 60.238 ua; RIS Justiz RS0036722), ist dem Ehegesetz kein Anhaltspunkt dafür zu entnehmen, dass eine Eheverfehlung auch dann verfristet sein könnte, wenn sie zwar - wie hier - fristgerecht mit Klage geltend…