RS0001178 – OGH Rechtssatz

…475; Fasching, Kommentar I 355 f). Diese Ansicht übernahm der Oberste Gerichtshof in späteren unveröffentlichten Entscheidungen (3 Ob 26, 44 und 45/86 = RIS-Justiz RS0001178; 3 Ob 71-75/84 = RIS-Justiz RS0001178). Sie wurde auch in 3 Ob 153/87 (AnwBl 1988, 476 [zustimmend Strigl] fortgeschrieben; im übrigen wurde…

…57 JN dieser nur dann, wenn der Wert der betriebenen Forderung höher ist, der im anderen Fall maßgeblich wäre (nach wohl überwiegender Rsp, RIS-Justiz RS0001178; Jakusch in Angst, EO, § 37 Rz 60 mwN), ist aber für die zu treffende Entscheidung ohne Bedeutung, wie zu zeigen sein wird. 2.) Wenn…

…57 JN dieser nur dann, wenn der Wert der betriebenen Forderung höher ist, der im anderen Fall maßgeblich wäre (nach wohl überwiegender Rsp, RIS-Justiz RS0001178; Jakusch in Angst, EO, § 37 Rz 60 mwN), ist aber für die zu treffende Entscheidung ohne Bedeutung, wie zu zeigen sein wird. Entgegen der…

…Kommentar 475; Fasching, Kommentar I 355f). Diese Ansicht übernahm der Oberste Gerichtshof in späteren unveröffentlichten Entscheidungen (3 Ob 26, 44 und 45/86 = RIS-Justiz RS0001178; 3 Ob 71-75/84 = RIS-Justiz RS0001178). Sie wurde auch in 3 Ob 153/87 (AnwBl 1988, 476 [zustimmend Strigl]) fortgeschrieben; im übrigen wurde…

…nicht übersteigen. Die überwiegende Rechtsprechung (3 Ob 67/67; 3 Ob 25/90; 3 Ob 119/97i = NZ 1999/58 uva; RIS Justiz RS0001178, RS0107701) wendet unter Berufung auf JB 242 (= GlUNF 7662) § 57 JN an und hält fest, dass sich der Streitwert bei einer Exszindierungsklage nach der…