RS0078574 – OGH Rechtssatz

…Ob 147/00x = ÖBl 2000, 259 - Computer Verkaufsaktion; 4 Ob 24/04i = ÖBl LS 2004/21; RIS Justiz RS0078574 und RS0078585). Diese Rechtsprechung ist, wie das Rekursgericht richtig erkannt hat, im vorliegenden Fall sinngemäß anzuwenden. Auch hier geht es darum, dass mit einem bestimmten…

…noch nicht oder nicht mehr möglich ist. Insofern bestehen Parallelen zur unzulässigen Lockvogelwerbung (4 Ob 4/92 = SZ 65/24 - Blaupunkt Bremen; vgl RIS Justiz RS0078574, RS0078584). Diese Zielsetzung erfordert eine Gleichbehandlung von ausdrücklichen und verdeckten Sonderangeboten. Denn Angebote, die nach außen hin nicht als „Sonderangebote" in Erscheinung treten, erwecken…

…der Werbende mit der Sorgfalt eines redlichen Kaufmanns alles in seiner Macht Stehende getan hat, um einen der normalen Nachfrage genügenden Warenvorrat anbieten zu können (RS0078574 [T13]). Der Kunde erwartet, dass die Waren für eine gewisse Zeitdauer in einer ausreichenden Menge vorhanden sind (RS0078584). Kundenerwartungen werden zwar regelmäßig nicht enttäuscht, wenn…