RS0031704 – OGH Rechtssatz

…etwa OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS Justiz RS0031704). Solche besonderen Umstände liegen aber hier nicht vor. Wurde im Wesentlichen doch festgestellt, dass der Kläger, dem sich zur Lösung dieser Frage nicht abschließend für…

…zuletzt OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS Justiz RS0031704). Solche besonderen Umstände liegen aber hier nicht vor. Vielmehr hat die Klägerin ja selbst noch am 24. 7. im Zusammenhang mit…

…Kündigung, Entlassung oder Austritt aus dem Dienstverhältnis) kommt es auf den objektiven Erklärungswert der Äußerung bzw des schlüssigen Verhaltens an (stRspr RIS-Justiz RS0028622, RS0028612; RS0031704 uva). Soweit das Berufungsgericht das Verhalten des Klägers vor Antritt seines Militärdienstes als - zumindest schlüssige - Kündigung beurteilte, liegt darin keine auffallende Fehlbeurteilung, insbesondere kein Widerspruch…

…Arbeit erschienen. Der vorzeitige Austritt aus einem Dienstverhältnis kann sowohl durch eine ausdrücklich abgegebene Erklärung als auch stillschweigend im Sinne des § 863 ABGB erfolgen (RS0031704). Die Auflösungserklärung ist so zu beurteilen, wie sie der Empfänger nach ihrem Wortlaut und dem Geschäftszweck unter Berücksichtigung der gegebenen Umstände bei objektiver Betrachtungsweise, gemessen…