RS0003297 – OGH Rechtssatz

…festgesetzten dreijährigen Verjährung (3 Ob 126/95). Die in einem Urteil für die Zukunft zugesprochenen Zinsen verjähren daher in drei Jahren (RIS Justiz RS0003297 [T1]; M. Bydlinski in Rummel , ABGB 3 § 1480 Rz 3 mwN). Durch jede rechtskräftige Exekutionsbewilligung wird die Verjährung unterbrochen. Sie beginnt…

…zugesprochenen Zinsen der dreijährigen Verjährung unterliegen und diese Verjährung nur durch einen Exekutionsantrag unterbrochen wird (SZ 39/40; 3 Ob 107/95; vgl RIS-Justiz RS0003297), heranzieht, ist ihm zu erwidern, dass hier der ursprüngliche Titel mit Erfolg durch Nichtigkeitsberufung angefochten und die Vollstreckbarkeitsbestätigung aufgehoben wurde. Die Rechtskraft des Titels wurde…

…der in § 1480 ABGB festgesetzten dreijährigen Verjährung. Die in einem Urteil (oder Vergleich) für die Zukunft zuerkannten Zinsen verjähren daher in drei Jahren (RS0003297 [T1]; 3 Ob 126/95; 1 Ob 142/16p). [14] Allerdings wird die Verjährung durch jede rechtskräftige Exekutionsbewilligung unterbrochen. Die Verjährung…