RS0060681 – OGH Rechtssatz

…GBG so zu verstehen, dass bereits „begründete Bedenken (Zweifel aus beachtlichen Gründen)" zur Abweisung des Grundbuchsgesuch führen müssen (vgl RIS Justiz RS0060573; RS0060634; RS0060681; RS0060878; RS0107975; 5 Ob 82/08g). 2. Bereits dem Grundbuchsgesuch der Antragstellerin war die beglaubigte Abschrift einer Vollmachtsurkunde angeschlossen, nach welcher die Antragstellerin Vollmacht…

…Ob 108/97m; 5 Ob 180/99b; 5 Ob 207/04h NZ 2006, 176 [ Hoyer ]; RIS-Justiz RS0060663; RS0014657; RS0060681), aber auch beachtliche Gründe für das Bestehen einer Verfügungsbeschränkung aufgrund eines Substitutionsbandes (vgl 5 Ob 1004/93) oder des Schuldners infolge Insolvenzeröffnung (vgl…

…unzulässig die Beweiswürdigung (RS0043371) und geht nicht vom festgestellten Sachverhalt aus. 3. Bei der Rechtsprechung zu 5 Ob 289/64 ua (= RS0060681) handelt es sich um die Anwendung der grundbuchsrechtlichen Spezialbestimmung des § 94 Abs 1 Z 2 GBG, wonach eine grundbücherliche Eintragung nur…

…vor dem Bestellungsakt auszudehnen, sofern nicht konkrete Belege für einen bereits länger anhaltenden Zustand beschränkter Handlungsfähigkeit vorliegen (vgl JBl 1997, 774 mwN; RIS-Justiz RS0107975; RS0060681). Im vorliegenden Fall steht jedoch nicht die rechtsgeschäftliche Verfügungsfähigkeit eines der Beteiligten in Frage, sondern die materielle Rechtskraft einer gerichtlichen Entscheidung, im Konkreten, einer Zuschlagserteilung…

…auf den Zeitraum von einem Jahr vor dem Bestellungsakt auszudehnen, sofern nicht konkrete Belege für einen bereits länger anhaltenden Zustand beschränkter Handlungsfähigkeit vorliegen (RIS-Justiz RS0060681 [T4]; zu weiter zurückreichenden Bedenken vgl 5 Ob 253/06a = immolex 2007/111, 221). Dieser zeitliche Konnex ist im vorliegenden Fall gegeben. 4. Dass bei…

…auf den Zeitraum von einem Jahr vor dem Bestellungsakt auszudehnen, sofern nicht konkrete Belege für einen bereits länger anhaltenden Zustand beschränkter Handlungsfähigkeit vorliegen (RIS Justiz RS0060681 [T4]; zu weiter zurückreichenden Bedenken vgl 5 Ob 253/06a = immolex 2007/111, 221). Dieser zeitliche Konnex ist im vorliegenden Fall gegeben. 2.4. Dass…

…sofern nicht konkrete Belege für einen bereits länger anhaltenden Zustand beschränkter Handlungsfähigkeit vorliegen (5 Ob 206/08t = wobl 2010/124; RIS Justiz RS0060681 [T4]; zu weiter zurückreichenden Bedenken vgl 5 Ob 253/06a = immolex 2007/111, 221). Dieser zeitliche Konnex ist im vorliegenden Fall gegeben…