RS0062940 – OGH Rechtssatz

…RS0062747 [T2]). Wenn die Verdienstlichkeit feststeht, ist in einem weiteren Schritt das Kausalitätserfordernis zu prüfen (2 Ob 91/10m mwN; vgl RIS Justiz RS0062940 [T8]). 2. In der zwischen den Parteien abgeschlossenen „Provisionsvereinbarung“ wird die vertragsgemäße verdienstliche Tätigkeit der klagenden Immobilienmaklerin definiert. Danach steht ihr die…

…durch Namhaftmachung bereits dann erfüllt sei, „wenn der Immobilienmakler - wie hier - eine Person nenne, die zum Kaufabschluss rechtlich nicht in der Lage sei (vgl RS0062940; BGH 141, 40/46; BGH in NJW-RR 92, 687)", und die Beklagten von der Klägerin nur auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht worden sei, die…

…und das Zustandekommen des Geschäfts zu beweisen. Der Auftraggeber hätte zu beweisen, dass die Bemühungen des Vermittlers das abgeschlossene Geschäft weder veranlasst noch mitveranlasst haben (RS0062940 [T3]; vgl auch 1 Ob 563/95; 2 Ob 80/05m; 4 Ob 216/17v). Ein Anspruch auf Vermittlungsprovision…

…vor, wenn sie den Anforderungen des Vermittlungsvertrags entspricht und ihrer Art nach geeignet ist, für den Geschäftsherrn Vertragspartner aufzufinden bzw diese zum Vertragsabschluss zu bewegen (RS0062940 [T9]). Die die Liegenschaft letztlich erwerbende Gesellschaft ist dem Unternehmen des ursprünglichen Co Investors des Beklagten zuzurechnen. Dass der Co Investor (und damit die Käufergesellschaft…

…die Verdienstlichkeit feststeht, ist in einem weiteren Schritt das Kausalitätserfordernis zu prüfen (zu all dem 1 Ob 42/12a mwN; RS0062723, RS0062747 [T2], RS0062940 [T8]). 2.3 Der von der Klägerin verfolgte Provisionsanspruch nach § 6 MaklerG setzt damit zunächst voraus, dass zwischen den Parteien ein zumindest konkludent geschlossener…