RS0038393 – OGH Rechtssatz

…liegt zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine letztwillige Verfügung als fideikommissarische Substitution zu qualifizieren ist, reichhaltige Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (RIS Justiz RS0012555, RS0012540; RS0038393; RS0012553; RS0012532; RS0012528; RS0125227; NZ 1985, 26, zuletzt etwa NZ 1994, 115), von der die Vorinstanzen nicht abgewichen sind. Entscheidend ist die Auslegung der im…

…5 Ob 22/09k), auch wenn die Verwendung der Befehlsform durch den Erblasser für die Anordnung einer Nacherbschaft nicht nötig ist (RIS Justiz RS0038393). Ein bloßer Rat oder eine einfache Empfehlung an den Erben, den Nachlass später einer anderen Person zu überlassen, begründet hingegen noch keine Nacherbschaft (RIS Justiz…

…168/13v; 5 Ob 22/09k), auch wenn die Verwendung der Befehlsform durch den Erblasser für die Anordnung einer Nacherbschaft nicht nötig ist (RS0038393). Denn § 614 ABGB aF ist auch zur Lösung der Frage heranzuziehen, ob der Erblasser überhaupt eine (fideikommissarische) Substitution verfügen wollte (6 Ob…

… 614 idF BGBl I Nr 87/2015), wobei für eine fideikommissarische Substitution die Verwendung der Befehlsform durch den Erblassers nicht nötig ist (RS0012555 [T2]; RS0038393). Ein bloßer Rat oder eine einfache Empfehlung an den Erben, den Nachlass später einer anderen Person zu überlassen, begründet aber noch keine Substitution (RS0012540). 2.4…