RS0014817 – OGH Rechtssatz

…des Vertrags Schadenersatz fordern (RS0014779). [15] Schweigen kann List im Sinne des § 870 ABGB beinhalten, wenn der Schweigende eine ihm obliegende Aufklärungspflicht unterlässt (RS0014817; RS0014809 [T1]). Dabei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an (RS0014790 [T4]). [16] 4. Nach der Rechtsprechung trifft den Arbeitnehmer eine Treuepflicht, die…

…Die Täuschung kann allerdings auch darin liegen, dass jener der über Tatsachen Gewissheit hat, diese dem anderen verheimlicht oder seine Aufklärungspflichten verletzt (vgl RIS-Justiz RS0014817 mwN, etwa SZ 52/22, SZ 53/13 SZ 55/51, SZ 57/70, SZ 58/69, SZ 61/89 uva; Rummel aaO § 870…

…erfolgen (7 Ob 529/91). Dass Schweigen insbesondere dann Arglist beinhalten kann, wenn der Schweigende eine ihm obliegende Aufklärungspflicht unterlässt, ist allgemein anerkannt (RIS-Justiz RS0014817; vgl auch RS0087570). 1.3. Wenn die Vorinstanzen in Anbetracht des Umstands, dass die Schule der Beklagten im Wiener Schulführer und auf ihrer Homepage wahrheitswidrig als…

…zu, als für eine Irreführung durch Verschweigen von Tatsachen als zusätzliche Voraussetzung zu fordern ist, dass der Irreführende gegenüber dem Irregeführten zur Aufklärung verpflichtet war (RS0014817; vgl RS0014820; RS0014790 [T4]). Die Erweckung eines Motivirrtums ist ausreichend (RS0079857; RS0014792 [T7]). [63] 2.2.2. Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beklagte, H…

… Ob 214/19k mwN). 6.3. Das bewusste Verschweigen von Tatsachen begründet dann List, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des re dlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). Eine allgemeine Rechtspflicht…

…oder eine Aufklärungspflicht verletzt (vgl etwa zuletzt die Entscheidung des erkennenden Senates vom 30. 8. 2001 zu 8 ObA 58/01i mwN, etwa RIS-Justiz RS0014817; Rummel in Rummel ABGB3 § 870 Rz 4). Auch gegenüber dem Pfandbesteller wurde die Aufklärungspflicht dann bejaht, wenn die Bank schon Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit…

…bewegen (RIS Justiz RS0014827 [T5]). Eine listige Irreführung durch Unterlassung liegt vor, wenn ein Umstand bewusst verschwiegen und hiedurch eine Aufklärungspflicht verletzt wird (RIS Justiz RS0014817). Ob insoweit eine Informationspflicht bestand, ist bei Fehlen ausdrücklicher Bestimmungen nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs zu beurteilen, wobei als Kriterien hiefür insbesondere der Aufklärungsbedarf…

…zu, als für eine Irreführung durch Verschweigen von Tatsachen als zusätzliche Voraussetzung zu fordern ist, dass der Irreführende gegenüber dem Irregeführten zur Aufklärung verpflichtet war (RS0014817; vgl RS0014790 [T4]). [12] 2.1 Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts in seiner Zulassungsbegründung besteht „zur Abgrenzung zwischen der Aufklärungspflicht einer Vertragspartei und dem Verschulden…

…Schweigen kann insbesondere dann den Tatbestand der Arglist iSd § 870 ABGB erfüllen, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RIS-Justiz RS0014817). Eine derartige Aufklärungspflicht ist zu bejahen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811). In der…

…nur die Kausalität des Irrtums für den Vertragsabschluss (RS0014790). Schweigen erfüllt dann den Tatbestand der Arglist, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). List erfordert, dass der…

…144/20t [Pkt. 6.2.]). [42] 4.3. Das bewusste Verschweigen von Tatsachen begründet dann List, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; vgl RS0014790 [T4, T8]; RS0014811). [43] 4.4…

…RIS-Justiz RS0014790, RS0014821 [T3]). Schweigen kann insbesondere dann den Tatbestand der Arglist erfüllen, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RIS-Justiz RS0014817). Eine solche Aufklärungspflicht besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). 3.2…

…ausdrückliche Zusicherungen, sondern auch Schweigen kann den Tatbestand der Arglist iSd § 870 ABGB erfüllen, wenn der Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817). [37] 2. Derjenige, der einen Vertrag durch List bewirkt hat, hat für die nachteiligen Folgen Genugtuung zu leisten. Diese Haftung besteht unabhängig davon, ob…