RS0057279 – OGH Rechtssatz

…gelten Eheverfehlungen allerdings nicht als durch Zeitablauf verwirkt, der Kläger braucht die Einhaltung der Frist des § 57 Abs 1 EheG deshalb nicht zu beweisen (RS0057279). Unklarheiten gehen damit zu Lasten der Beklagten (3 Ob 158/07t = RS0057279 [T1]).…

…der Verschuldensabwägung nicht unbeachtet bleiben (1 Ob 243/01v). Im Übrigen gelten Eheverfehlungen im Zweifel nicht als durch Zeitablauf verwirkt (RIS Justiz RS0057279). 3. Bei ihrem Vorbringen, ein Begehren auf Ehescheidung aus dem alleinigen Verschulden des Ehegatten schließe eine Scheidung aus überwiegendem Verschulden des Ehegatten aus, übersieht der…

…geht aber zu Lasten des Beklagten, weil die Klägerin die Einhaltung der Frist des § 57 Abs 1 EheG nicht zu beweisen hatte (RIS-Justiz RS0057279). Im Übrigen wurde aber auch schon ausgesprochen, dass der an der Zerrüttung der Ehe allein schuldige Teil, der danach weitere Eheverfehlungen setzt, sich nicht auf…

…durch Zeitablauf verwirkt gelten und der Kläger die Einhaltung der Frist des § 57 Abs 1 EheG nicht zu beweisen braucht (RIS Justiz RS0057279). Wie der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt ausgesprochen hat, kann sich der an der Zerrüttung der Ehe allein schuldige Teil, der danach weitere Eheverfehlungen setzt, nicht…

…die Einhaltung der Frist des § 57 Abs 1 EheG nicht zu beweisen, weil Eheverfehlungen im Zweifel nicht als verwirkt gelten (RIS Justiz RS0057279). Auf die in der Revision bemängelten, aber in dritter Instanz unanfechtbaren Feststellungen zum Beginn der ehewidrigen Beziehung des Beklagten kommt es für das rechtliche Ergebnis…