RS0020524 – OGH Rechtssatz

…oder nicht, den jederzeitigen freien Widerruf (1 Ob 137/61 = JBl 1961, 635; 2 Ob 194/05a mwN = RIS Justiz RS0020524 [T5]). Dass zukünftige Ereignisse „zeitlich unbestimmt und fraglich“ sein können, liegt in der Natur der Sache. Die Beurteilung der Vorinstanzen, es liege hier…

…Gestattung des Gebrauchs besteht, weder die Dauer des Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgt (RIS Justiz RS0020524, RS0019083, RS0019221, RS0019196). Der für das Prekarium wesentlichen Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufs entspricht der Mangel der Bindung des Verleihers für die Zukunft (RIS Justiz RS0020524…

…Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs bestehe, weder die Dauer noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt würden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolge (RIS-Justiz RS0020524, RS0019083, RS0083418, RS0019221, RS0019196, RS0019212). Ein Prekarium werde nicht vermutet (RIS-Justiz RS0019200). Hier würden die Wortwahl („gestatten“), das Fehlen einer Regelung der…

…Der für das Prekarium wesentlichen Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufes entspricht der Mangel der Bindung des Verleihers für die Zukunft (1 Ob 121/04g; RIS Justiz RS0020524 [T 3]). Mangels ausdrücklicher Vereinbarung der freien Widerruflichkeit müsste sich eine solche aus den Umständen des Falles ergeben. Grundsätzlich spricht die Unentgeltlichkeit für die Widerruflichkeit…

…Gestattung des Gebrauchs besteht, weder die Dauer des Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgt (RIS-Justiz RS0020524, RS0019083, RS0019221, RS0019196). Der für das Prekarium wesentlichen Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufs entspricht der Mangel der Bindung des Verleihers für die Zukunft (RIS-Justiz RS0020524…

…Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgte (RIS Justiz RS0083418 [T2]; RS0019221 [T1]; RS0019083 [T2]; RS0019196 [T3]; RS0020524 [T6]). Die Frage, ob vereinbarte Gegenleistungen des Benützungsberechtigten als Bestandzins oder als ein die Annahme einer eine Bittleihe rechtfertigender Anerkennungszins anzusehen sind, ist nach den…

…ABGB liegt darin, dass eine Verbindlichkeit des Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs nicht besteht, weil der Gebrauch der Sache bloß gegen jederzeitigen Widerruf überlassen wurde ( RS0020524 ). Das durch diese freie Widerruflichkeit gekennzeichnete Prekarium kann ausdrücklich vereinbart sein oder sich schlüssig aus den Umständen des Falls ergeben. Letzteres etwa deshalb, weil im…

…des Gebrauchs besteht, weder die Dauer des Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgt (vgl RIS Justiz RS0020524; RS0019083; RS0083418; RS0019221; RS0019196). Hier lässt sich aus den Feststellungen die Gebrauchsabsicht, ja sogar die Gebrauchsnotwendigkeit für die Dauer der Betriebsführung durch die Klägerin, die…

…erblicken, dass eine Verbindlichkeit des Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs nicht besteht, weil der Gebrauch der Sache bloß gegen jederzeitigen Widerruf überlassen wird (RIS Justiz RS0020524, RS0019221, RS0019212). Eine Bittleihe wird nicht vermutet (RIS Justiz RS0019200). Lassen konkrete Umstände auf eine aus dem natürlichen Zusammengehörigkeitsgefühl unter Familienangehörigen entstandenes Wohnverhältnis schließen, so…

…Gebrauchs noch die Absicht des Gebrauchs bestimmt werden und die Überlassung im Wesentlichen unentgeltlich erfolgte (RIS Justiz RS0083418 [T2]; RS0019221 [T1]; RS0019083 [T2]; RS0019196 [T3]; RS0020524 [T6]). 2. Die Übernahme der Kosten für notwendige und nützliche Aufwendungen sowie Arbeitsleistungen können nach der Rechtsprechung als Entgelt in Frage kommen (RIS Justiz…

…im Wesentlichen unentgeltlich überlassen wurde. Das kennzeichnende Merkmal einer Bittleihe besteht also darin, dass keine Verbindlichkeit des Verleihers zur Gestattung des Gebrauchs besteht (RIS-Justiz RS0020524, RS0019083, RS0083418, RS0019221, RS0019196). 2. Die freie Widerruflichkeit kann sich aus der ausdrücklichen Vereinbarung oder aus den Umständen des Falles ergeben (RIS-Justiz RS0019196). Die…

…Zusatz „Durchgang bis auf Widerruf gestattet“ hinzugefügt war. Damit brachten die Eigentümer deutlich eine bloß prekaristische Gestattung zum Ausdruck (vgl RIS Justiz RS0019221; RS0020524), sodass von vornherein die Begründung eines Rechts Dritter ausgeschlossen war. Dies beim bloßen Hinweis auf Privatbesitz zu verneinen ist jedenfalls vertretbar, weil die Eigentumsverhältnisse der…