RS0079255 – OGH Rechtssatz

…sich vorschriftsmäßig verhalten und ihn rechts überholen werde. In diesem Fall braucht er auch an Kreuzungen nicht damit zu rechnen, links überholt zu werden (stRsp: RS0079255 ). Dieser Grundsatz gilt allerdings dann nicht, wenn besondere Gründe den Linksabbieger eine Gefahr erkennen lassen oder er damit rechnen muss, dass hinter ihm eine unklare…

…Ein „erster" Blick in den Rückspiegel wurde nicht festgestellt), begegnet daher keinen Bedenken (vgl auch 8 Ob 217/71 = ZVR 1972/150 = RIS-Justiz RS0079255 [T4]: unklare Verkehrslage; 8 Ob 189/75 =RIS-Justiz RS0079255 [T6]: wenn besondere Gründe eine Gefahr erkennen ließen). Angesichts dieser beiderseitigen Verschuldenselemente kann in der…

…unmittelbar vor dem Linksabbiegen ein Verschulden begründet, hängt letztlich von den besonderen Umständen des Einzelfalles ab (ZVR 1985/24, 1989/195; RIS Justiz RS0079255; Dittrich/Stolzlechner § 12 StVO Rz 18 mwN). Im vorliegenden Fall hat das Berufungsgericht die Ansicht vertreten, auch der Umstand, dass sich bereits…

…verhalten und ihn rechts überholen werde. In diesem Falle braucht er auch an Kreuzungen nicht damit zu rechnen, links überholt zu werden (stRsp: RIS Justiz RS0079255; 2 Ob 229/03w; 2 Ob 18/91; 2 Ob 20/87). Dieser Grundsatz gilt allerdings nur mit der…

…musste, dass ein nachfolgender Verkehrsteilnehmer die Stelle, an der abgebogen werden soll, nicht ausreichend erkennen kann (vgl 2 Ob 205/09z; RIS Justiz RS0079255 [T4, T14, T15], RS0073581). Das Erstgericht hat festgestellt, dass aus 140 m Entfernung (Tunnelausfahrt) noch keine Sicht auf die vom Erstbeklagten angesteuerte Parkplatz-Einfahrt…

…sich vorschriftsmäßig verhalten und ihn rechts überholen werde. In diesem Fall braucht er auch an Kreuzungen nicht damit zu rechnen, links überholt zu werden (stRsp: RS0079255; 2 Ob 50/18v). Dieser Grundsatz gilt dann nicht, wenn besondere Gründe den Linksabbieger eine Gefahr erkennen lassen (2 Ob 229…

…für den Unfall ursächlich war. Der Kläger war zu diesem Kontrollblick (und angesichts der konkreten Verhältnisse auch zu einem zweiten Kontrollblick) verpflichtet (vgl RIS Justiz RS0079255 [T4, T13, T14]; RS0073581 [T2, T3, T4, T5, T6]; RS0027245 [T2]; RS0073681 [T2]; RS0073793), weil § 12 Abs 1 StVO hinsichtlich…

…gesicherter Rechtsprechung ist ein ordnungsgemäß eingeordneter Fahrzeuglenker, der einen Abbiegevorgang anzeigt, nicht verpflichtet, in jedem Fall den nachfolgenden Verkehr unmittelbar vor dem Einbiegen zu beobachten ( RS0079255 ). [20] 3.1 Unmittelbar vor dem Abbiegen ist Beachtung des nachfolgenden Verkehrs demnach nur in Ausnahmefällen geboten, vor allem bei Vorliegen einer unklaren Verkehrssituation ( RS0079255…

…unklaren Verkehrslage, bei der die folgenden Verkehrsteilnehmer nicht ausreichend erkennen können, dass und wo nach links abgebogen werden soll, sei nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0079255 [T3], RS0073681 [T2]) die Notwendigkeit zu bejahen, sich unmittelbar vor dem Abbiegen noch einmal davon zu vergewissern, dass dies ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geschehen kann…

…verhalten und ihn rechts überholen werde. In diesem Falle braucht er auch an Kreuzungen nicht damit zu rechnen, links überholt zu werden (stRsp: RIS Justiz RS0079255; zuletzt 2 Ob 121/18k mwN). Dieser Grundsatz gilt allerdings nur mit der Einschränkung, dass nicht besondere Gründe den Linksabbieger eine Gefahr erkennen…

…anderes Fahrzeug zu überholen beabsichtigt, braucht sich während des Einbiegens nach links nicht neuerlich überzeugen, ob nicht ein Fahrzeug im Begriffe ist, ihn zu überholen (RS0079255; RS0073901). Vor einem Einbiegen ist auch dann (neuerlich) rückwärts zu blicken, wenn der Einbiegende damit rechnen muss, dass hinter ihm eine unklare Verkehrslage besteht und…

…durch einen Pkw geschaffen hat und daher auch nicht damit rechnen musste (dort Rechtsüberholen durch einen Lenker eines Motorrades, also eines einspurigen Fahrzeuges). Die Entscheidung RS0079255 [T9] (= ZVR 1980/255) betrifft einen ordnungsgemäß eingeordneten Linksabbieger. Ob ein nach links Ausschwenken vor dem Rechtsabbiegen fahrtechnisch erforderlich ist oder nicht (vgl ZVR 1982…