RS0019813 – OGH Rechtssatz

…dass der vereinbarte (Unter )Mietzins an sich unangemessen gewesen sei, ist daher auch das Benützungsentgelt in der Höhe des vereinbarten (Unter-)Mietzinses anzunehmen (RIS Justiz RS0019813 [T1]). Es dient dem Wertersatz, der sich bei Verwendung fremder Sachen nach dem Wert der verwendeten Sache für den Bereicherten bemisst, für den die Höhe…

…hat (RS0110750), gilt das auch für die Höhe des angemessenen Benützungsentgelts, das jenem Mietzins entspricht, der bei einer Anmietung als ortsüblich zu zahlen gewesen wäre (RS0019813 [T7]). [10] 3.4. Das Berufungsgericht hat die Festsetzung des Benützungsentgelts in Höhe des ortsüblichen Bestandszinses von 6.000 EUR im Jahr, der über dem…

…nicht zurück, hat er dem Bestandgeber nach § 1041 ABGB ein Benützungsentgelt in Höhe eines bei Weitervermietung erzielbaren Bestandzinses zu zahlen (RIS-Justiz RS0030282, RS0019883, RS0019813; 1 Ob 39/03x uva). Auf ein Verschulden an der vertrags- und rechtswidrigen Unterlassung der Rückstellung kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0030282; SZ 71…

…nennen zu können. Abgesehen davon, dass es hier in Wahrheit um die Festsetzung des nach Vertragsende zu leistenden angemessene Benützungsentgelts geht (vgl RS0019909 [T9]; RS0019961; RS0019813), wobei zur Bestimmung von dessen Höhe aber ohnehin die zur Zinsminderung gemäß § 1096 Abs 1 ABGB entwickelten Grundsätze sinngemäß heranzuziehen sind (1…

…schuldet (ohnehin) auch der redliche Benützer das verkehrsübliche Benützungentgelt im Sinne dessen, was er sonst am Markt für die Benützung aufwenden hätte müssen (RS0019850; RS0019900; RS0019813 [insb T7]). [22] Die von den Vorinstanzen herangezogenen (und durch einen Sachverständigen ermittelten) Beträge entsprechen den verkehrsüblichen Werten (allerdings für die Nutzung der Liegenschaft als…