RS0011699 – OGH Rechtssatz

…wenn sie zwecklos wird (RS0011582). Nur völlige Zwecklosigkeit, die dauernde Unmöglichkeit oder die gänzliche Unwirtschaftlichkeit einer Dienstbarkeit für den Berechtigten lässt diese erlöschen (RS0011582 [T2]; RS0011699 [T3]; RS0116757 [T1]). Völlig zwecklos ist eine Dienstbarkeit nur dann, wenn sie ihren Sinn ganz verloren hat und die Ausübung der Dienstbarkeit nicht nur vorübergehend…

…kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (1 Ob 107/17t; RS0011582 [T5]; RS0011699). Ob ein gleichwertiger Ersatz vorliegt oder nicht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § …

…RS0011574). Eine Wegeservitut ist nur dann völlig zwecklos geworden, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit und Zufahrtsmöglichkeit einen vollwertigen Ersatz bietet (RIS Justiz RS0011582 [T5]; RS0011699); ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs…

… 78/00z; 3 Ob 120/00v; 10 Ob 33/04g; 6 Ob 138/09a; vgl auch RIS Justiz RS0011699). Dabei wurde nicht nur auf die Länge (6 Ob 208/08v; 9 Ob 22/09i), sondern auch auf den Zustand (3…

…wurde vom Obersten Gerichtshof nicht nur auf die Länge, sondern auch auf den Zustand der zur Verfügung stehenden Wege und auch auf sonstige Umstände abgestellt (RS0011699 ; 1 Ob 107/17t mwN ). Ob ein gleichwertiger Ersatz vorliegt oder nicht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft in der…

…wenn sie zwecklos wird (RS0011582). Nur völlige Zwecklosigkeit, die dauernde Unmöglichkeit oder die gänzliche Unwirtschaftlichkeit einer Dienstbarkeit für den Berechtigten lässt diese erlöschen (RS0011582 [T2]; RS0011699 [T3]; 1 Ob 12/04b = RS0116757 [T1]; Hofmann in Rummel ³ § 473 ABGB Rz 2 und § 524 Rz…

…dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (2 Ob 190/12y mwN; vgl RIS-Justiz RS0011699). Jeder auch nur einigermaßen ins Gewicht fallende Vorteil genügt für die Aufrechterhaltung des erworbenen Rechts (RIS-Justiz RS0011701). Diese Beurteilung hängt von den Umständen des…

…Verfügung gestellte Straße nach Lage und Beschaffenheit einen vollen Ersatz für den dem Berechtigten zur Ausübung seines Geh und Fahrrechts benützten Servitutsweg bietet (RIS Justiz RS0011699, RS0011582 [T5]). Daraus folgt, dass das Erlöschen der Dienstbarkeit voraussetzt, dass die neue vollständig gleichwertige Zugangsmöglichkeit bereits besteht und nicht etwa bloß in Zukunft geschaffen…

…einer Wegeservitut kann aber dann wegfallen, wenn eine vom Servitutsweg verschiedene Zugangsmöglichkeit einen vollwertigen (gleichwertigen) Ersatz für diesen bietet (RIS Justiz RS0011582 [T5]; RS0011688 [T2]; RS0011699; Bittner in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 §§ 492, 493 ABGB Rz 8, § 524 ABGB Rz 7). Dabei wurde…

…eine solche Frage bereits die nach einem hypothetischen (also bloß zu vermutenden) Willen ist (3 Ob 146/01v). 5. Auch die zutreffende (vgl RIS Justiz RS0011699; RS0011574) Verneinung des Einwands der Beklagten, die Servitut wäre wegen der nunmehr gegebenen Zufahrt über den Theodoraweg völlig zwecklos, durch das Berufungsgericht auf der Basis…

…Ausübung der Dienstbarkeit nicht nur vorübergehend, sondern dauernd unmöglich geworden ist. Durch die Zwecklosigkeit einer Servitut endet das Recht ex lege (vgl RIS Justiz RS0011582; RS0011699; RS0011701; RS0116757). 3. Das Ausmaß der Dienstbarkeit richtet sich nach dem Inhalt des Titels, bei dessen Auslegung insbesondere der Zweck der Dienstbarkeit zu beachten…

…Wegeservitut nur dann anzunehmen, wenn - soweit hier von Interesse - die Ausübung der Dienstbarkeit nicht nur vorübergehend, sondern dauernd unmöglich wird (EvBl 1979/69; RIS-Justiz RS0011699; zuletzt 9 Ob 406/97i). Hier hat der Kläger den größten Teil der herrschenden Liegenschaft an eine Wohnbaugenossenschaft verkauft, was zur Folge hat, das die…

…Dauer nicht mehr ausgeübt werden kann oder dem Berechtigten keinerlei Nutzen mehr bringt; jeglicher noch so geringe Restvorteil verhindert die Annahme des Erlöschens der Dienstbarkeit (RS0011699). Ausgehend von den unbekämpft gebliebenen Feststellungen des Erstgerichts nutzt der Beklagte das Carport seit dem Teilabbruch im Herbst 2024 weiterhin auch zu solchen Zwecken, zu…