RS0021826 – OGH Rechtssatz

…behauptet hat, Interesse an der Fertigstellung des Werks zu haben, ist nicht zu beanstanden. Davon ausgehend ist auch die Fälligkeit des Anspruchs zu bejahen (vgl RS0021826). 3.1 Der Beklagte steht weiters auf dem Standpunkt, selbst wenn ein „Unterbleiben“ im Sinn des § 1168 ABGB vorliege, sei keine…

…Werk für vollendet hält oder die Vollendung offenbar nicht mehr will (2 Ob 588/87 = WBl 1988, 205; vgl RIS-Justiz RS0021608, RS0021826, RS0021845; Schubert in Rummel ABGB 2 § 1486 Rz 5; Mader in Schwimann ABGB 2 § 1486 Rz 8). Ab diesem Zeitpunkt begann…

…nach § 1168 ABGB die Fälligkeit des entgangenen Entgelts grundsätzlich erst dann eintritt, wenn feststeht, dass die Ausführung des Werkes endgültig unterbleibt (RIS-Justiz RS0021845; RS0021826; Krejci in Rummel ABGB3 22 zu § 1168), es sei denn, das eine von der Vollendung des Werkes unabhängige Fälligkeit vereinbart wurde (EvBl 1961/342…

…der Vollmacht trat die Fälligkeit des Vergütungsanspruchs sofort ein, weil in den Fällen einer Abbestellung feststeht, dass das zu besorgende Geschäft endgültig unterbleibt (vgl RS0021845, RS0021826). Der Unternehmer muss sich zwar gemäß § 1168 ABGB anrechnen lassen, was er sich erspart hat; er muss dies aber nicht von sich aus…

…Abs 1 ABGB nimmt die Rechtsprechung die Fälligkeit de s Entgeltanspruchs im Allgemeinen an , sobald endgültig feststeht, dass das Werk nicht ausgeführt wird (RS0021845; RS0021826). Sofortiger Fälligkeitseintritt ist anzunehmen, wenn das endgültige Unterbleiben evident ist oder zumindest für den Besteller, insbesondere etwa bei Abbestellung des Werks, feststeht. Sonst ist aus…